Blumenkrieg in Blumenstraße

+
Der ESO dokumentierte im Juni die Königskerzen im westlich des Taunusrings gelegenen Teil der Blumenstraße.

Offenbach (tk) - Das Objekt des Zwists ist längst verblüht. Aber es bleibt die Grundsatzfrage: Was kann der Stadtdienstleister ESO von Bürgern verlangen, die ihre Straßen selbst reinigen? Offenbachs Straßenreinigungssatzung legt fest, wo und wie oft der ESO fegen muss.

40 Prozent der örtlichen Straßen sind davon ausgenommen. So auch die Blumenstraße, wo ausgerechnet Blumen einen Konflikt aufblühen ließen, zwischen Grundstücksmauer und Gehweg sprießende Königskerzen. Ende Juni forderte der ESO die Hausbesitzer auf, „Unkraut und Blätter“ zu beseitigen. Dort sei Pflanzenbewuchs nicht vorgesehen, störend für die Fußgänger, stelle für Kinderwagen und Rollstuhlfahrer eine „bewuchsbedingte Verengung des Gehweges“ dar. Daher bestehe der ESO auf die Entfernung des Unkrauts. Ansonsten werde erwogen, das Ordnungsamt einzuschalten, das ein Bußgeld verhängen könnte.

Die Leistung erbrächten die Anwohner

Anwohner sehen das anders, wie der Offenbacher Christian Richter zusammenfasst: Der ESO habe an der Blumenstraße „überhaupt nichts zu suchen“, da er dort überhaupt nicht reinige. Diese Leistung erbrächten die Anwohner. Die von Bußgeld bedrohten Blumenstraßenbewohner meinen zudem, dass der ESO nicht berechtigt sei, „Handlungen vorzunehmen, die als Verwaltungsakte“ erscheinen. Das sei Amtsanmaßung.

Im östlichen Teil scheint die Selbstreinigungspflicht nicht überall ernst genommen zu werden.

Der ESO kontert. „Die Überprüfung der Einhaltung der Straßenreinigungssatzung wurde durch die Stadt auf den ESO-Eigenbetrieb übertragen“, erklärt Sprecher Oliver Gaksch. Dies betreffe sowohl Straßen, die laut Satzung vom ESO gereinigt werden, als auch Straßen, die von Anwohnern zu reinigen seien. Gaksch: „Somit sind wir für den Zustand der öffentlichen Flächen Offenbachs in Gänze zuständig.“

ESO kümmert sich auch um Anliegerreinigung

Die Qualitätssicherung des Stadtbetriebs schaut also nicht nur nach, ob die ESO-Feger ihre Arbeit richtig machen, sondern auch, ob die Anliegerreinigung zufriedenstellend läuft. An der Blumenstraße fiel dann ein – aus Sicht der Prüfer behindernder – „Überwuchs von Sträuchern und Pflanzen auf, die im Gehwegbereich wachsen“. An der Königskerze entzündete sich der Disput: Dürfen nicht die Selbstreiniger entscheiden, ob es sich um Unkraut oder um eine optische Bereicherung handelt?

Nein, betont der ESO: Es gehe um Sicherheit, Gleichbehandlung und Verpflichtungen, die Anwohner wie der ESO zu erfüllen hätten. Zudem müsse die Gestaltung von Grundstücken in der Hand des Eigentümers bleiben. Und das sei im Fall auch dieses Gehwegs eben die Stadt Offenbach.

Die Anwohner warteten gelassen aufs Abblühen der Königskerzen. Laut Christian Richter sehen sie „den nächsten bürokratischen Aktionen gefasst entgegen“. Und der wilden Aussaat im nächsten Frühjahr.

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare