Offenbach: „Brücken-Klage schon möglich“

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Die Honsellbrücke soll über den Main verlängert werden.

Offenbach - Brücken dienen der Verbindung bisher getrennter Dinge. Von der Honsellbrücke darf sich Offenbach allerdings weder diese noch irgendeine andere segensreiche Funktion erwarten. Von Marcus Reinsch

Im Gegenteil: In der jüngsten Stadtverordnetenversammlung entfernten sich Koalition und Opposition im Streit um die Risiken und Nebenwirkungen des Bauwerks sogar noch weiter voneinander als zuvor schon.

Die Honsellbrücke steht bisher zwar nur als kurzer Stummel im Frankfurter Osthafen. Sie wird aber gerade bis zur Gerbermühlstraße am südlichen Mainufer verlängert, kann das Kaiserleigebiet künftig also regelrecht mit Frankfurter Verkehr überschwemmen.

Mit dieser Entlastung des Frankfurter Nordufers zu Lasten auch des Offenbacher Südufers überspannt Frankfurt den Bogen deutlich, meint die hiesige CDU. Deren Dringlichkeitsantrag, den Magistrat sofort auf den Klageweg gegen den Brückenbau zu schicken, schaffte es im Parlament allerdings nicht auf die Tagesordnung. Dass der Frankfurter Brückenbau schon im Mai begonnen hat, gab Peter Janat für die SPD zu Protokoll, versetze Offenbach keineswegs in Zeitdruck.

Denn die einjährige Widerspruchsfrist gegen die Brücke beginne erst, wenn Frankfurt seinen zugegebenermaßen bereits gefassten Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan auch im Regionalen Flächennutzungsplan veröffentlich habe. Und das sei noch nicht geschehen.

Im Übrigen habe Oberbürgermeister Schneider bereits „sehr eindrücklich dokumentiert, dass er das nicht akzeptieren will“. Überzeugen ließ sich davon lange nicht jeder Stadtverordneter. Die Entscheidung fiel für Offenbacher Verhältnisse ungewöhnlich knapp gegen die Dringlichkeit aus.

Und gestern legte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Walter noch einige Sätze nach. Er gab seine „Verblüffung über die Tatenlosigkeit des Oberbürgermeisters und Baudezernenten“ zu Protokoll, verwies auf die Möglichkeit, „jenseits des Planungsrechts“ den Klageweg zu beschreiten. Und es sei ja nun unstrittig, „dass Offenbach, trotz einer möglichen Ampelanlage, die beschriebene Verkehrsführung ablehnen muss, weil zum einen im Kaiserlei-Kreisel die Aufnahmefähigkeit nicht mehr gegeben ist und zum anderen diverse von Offenbach geplante Entwicklungsmöglichkeiten massiv beeinträchtigt werden“.

Dass der OB eine „Einigung unterhalb der Klage“ anstrebe, sei ja schön, schreibt Walter. „Doch das führt offenbar zu nichts. Frankfurt baut weiter“. Die Christdemokraten fordern den Magistrat auf, eine entsprechende Vorlage einzubringen. „Und wenn es Rechtsmittel gibt, die ohne Stadtverordnetenbeschluss eingelegt werden können, dann fordern wir dazu auf, dies zu tun.“

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