„Zwei Seelen in Offenbachs Brust“

Bündnis Menschenkette diskutiert mit Politikern über Fluglärm

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Schon wieder ein Flieger: In Offenbach ist es trotz Lärmpausen immer noch zu laut, findet das Bündnis Menschenkette und hat Parteien zum Thema befragt.

Offenbach - Das Bündnis Menschenkette (BMK) hat Offenbachs Parteienlandschaft angesichts der Kommunalwahl zum Thema Fluglärm abgeklopft. Dem Grundsatz, es müsse leiser werden, stimmen alle zu. Die Frage ist nur: Wie? Von Sarah Neder

Das Dreiergespann aus Dekanin Eva Reiß, Ingrid Wagner von der Bürgerinitiative Luftverkehr (BIL) und Verdi-Kreisvorstand Hermann Gaffga hat einen ehrgeizigen Vorsatz: Bürger und Politik müssen lauter werden, damit es in Offenbach leiser wird. Vor dem Urnengang am 6. März haben die drei Aktivisten des Bündnisses Menschenkette (BMK) ihr Thema Fluglärm auf die politische Agenda gehoben und SPD, CDU, FDP, Grüne und Linke nach ihrer Position zum Thema befragt. Zu fünf sogenannten Wahlprüfsteinen haben die Ortsverbände Stellung bezogen. Doch bevor die Organisatoren das Ergebnis präsentieren und kommentieren, betont Pfarrerin Reiß: „Wir bringen hiermit keine Entscheidung für die eine oder die andere Partei hervor.“ Das Frage-Antwort-Spiel diene zum einen der Orientierung, zum anderen wollte das BMK so vermeiden, dass das Thema Fluglärm bei der Wahl vernachlässigt werde.

Haben die Parteien zum Thema Fluglärm geprüft (von links): Ingrid Wagner, Hermann Gaffga und Eva Reiß.

Zunächst geht Hermann Gaffga auf den ersten Wahlprüfstein ein, der die politischen Vertreter nach ihrer Einschätzung zum Lärmpausen-Modell befragt. „Interessant zu sehen ist, dass die Antworten von der landespolitischen Position gefärbt sind“, schildert Gaffga. Son zeigten sich die in der Wiesbadener Regierung verbündeten Grünen und Christdemokraten in Offenbach zufrieden mit dem Konzept einer siebenstündigen Flugpausen. Einzig die FDP finde klare Worte, meint der Verdi-Kreisvorsitzende: „Sie sagt, das Lärmpausen-Modell hat für Offenbach gar nichts gebracht.“ Reiß und Wagner nicken zustimmend.  Außerdem haken die Fluglärmgegner in der Umsetzung der sogenannten 10-Punkte-Liste nach, die 2013 von der Stadtverordnetenversammlung festgelegt wurde. Welche Aspekte des Forderungskatalogs hat die Partei realisiert? Was soll noch passieren? Fragen, auf die, ausgenommen die Grünen, alle Gruppen ausweichend reagieren und den schwarzen Peter dem Magistrat zu schieben.

So argumentiert etwa die CDU: „Wie der Magistrat den Auftrag in die Tat umsetzt, liegt in der Verantwortung des Magistrats. Es ist auch dessen Aufgabe, über Mittel und Erfolge zu berichten.“ Die Sozialdemokraten verweisen an dieser Stelle auf den zuständigen Dezernenten: Das ist der Grüne Peter Schneider, dessen Partei als einzige berichtet, welche kleinen Erfolge sie erreicht habe. Etwa konnte man den Anflugwinkel der Maschinen von drei auf 3,2 Grad anheben, hat Sprecher Edmund Flößer-Zilz übermittelt. Der dritte Prüfstein gilt einem Einblick in die Arbeit der Fluglärmkommission. Wichtig findet Reiß: Wie kann das Gremium stärker mit bürgerlichen Initiativen zusammenarbeiten? „Die Verknüpfung beider Protestformen ist uns ein großes Anliegen“, betont die Dekanin. Politische Einigkeit herrscht bei der Bewertung der NORAH-Studie, die gesundheitliche Probleme in Zusammenhang mit Lärmbelastung stellt. „Alle Parteien leiten daraus Handlungsbedarf ab“, freut sich Aktivistin Ingrid Wagner.

Fluglärm-Urteile für Frankfurter Flughafen

Diskussionsstoff birgt allerdings der letzte Wahlprüfstein, bei dem die Ortsverbände die wirtschaftliche Bedeutung des Flughafens für Offenbach bemessen sollen. Kein Profit, sondern Ausbeutung im Niedriglohn-Sektor gebe es dort, beklagt Linke-Kandidatin Marion Guth. Von der Gewerbesteuer sehe Offenbach nichts, sondern nur benachbarte Städte wie Kelkheim oder Neu-Isenburg. FDP-Vorsitzender Paul-Gerhard Weiß sieht im Frankfurter Flughafen „sehr wohl eine wichtige Funktion“ für Offenbach. Es gebe viele Branchen, die an ihn geknüpft seien. Der wirtschaftliche Aspekt dürfe jedoch nicht als Totschlagsargument für den Fluglärm benutzt werden, das eine nicht gegen das andere ausgespielt werden, meint Weiß. „Das sind zwei Seelen, die schon immer in Offenbachs Brust schlagen.“

Die Abstimmung ist beendet.
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32.0%
Nach Zahlen mag der Lärm weniger geworden sein, ich habe davon nichts bemerkt.
19.57%
Der Lärm macht mir nichts aus, wer im Rhein-Main-Gebiet wohnt, muss mit Krach rechnen - unabhängig von den Lärmpausen.
3.75%

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