Bürgerbegehren

Klinikum: Viele Unterschriften gegen Verkauf

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Die Gegner des Klinikum-Verkaufs haben insgesamt 3400 Unterschriften gesammelt.

Offenbach - Gegner des Klinikum-Verkaufs haben mehr Unterschriften gesammelt, als für einen Bürgerentscheid notwendig sind. Mit dem Bürgerbegehren wollen die Initiatoren den Verkauf des defizitären Klimikums verhindern.

Rund 3400 Offenbacher haben nach Angaben der Stadt ein Bürgerbegehren gegen den Verkauf des städtischen Klinikums unterzeichnet. Die Unterschriftenliste wurde heute Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) übergeben. Die Unterzeichner wollen einen Bürgerentscheid über die Zukunft des Krankenhauses herbeiführen. Dafür hätten weniger als 2500 Unterschriften ausgereicht, sagte ein Sprecher der Stadt.

Nun würden die Unterschriften geprüft - dies könne bis Mitte nächster Woche dauern. Dann müsse die Stadtverordnetenversammlung entscheiden, ob per Bürgerentscheid abgestimmt wird. Das Gremium hatte im November 2012 beschlossen, das defizitäre Krankenhaus an einen privaten Investor zu verkaufen.

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Das „Bürgerbegehren gegen den Zwangsverkauf des Klinikums Offenbach" war von der Piratenpartei initiiert worden. Zur Begründung hieß es, das Klinikum befinde sich „in einem Sanierungsprozess, der bei konsequenter Fortsetzung eine schwarze Null des operativen Geschäfts zur Mitte des Jahre 2015 erwarten lässt".

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