Wartezeiten sollen kürzer werden

Schneller ins Bürgerbüro

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Warteschlangen, die sich einst bis fast auf den Hugenottenplatz zogen, sind Vergangenheit. Im Herbst 2014 ist die zentrale Anlaufstelle wegen der Rathaussanierung in den Bernardbau an der Herrnstraße umgezogen. Dort verhindert seit Juni der Terminzwang einen zu großen gleichzeitigen Andrang.

Offenbach - Die Zeiten, da die Offenbacher Bürgerbüro-Kunden sich ohne Voranmeldung auf Wartezeiten unter einer halben Stunde verlassen konnten, sind wohl unwiederbringlich vorbei. Von Thomas Kirstein

Nun sollen kurzfristig umsetzbare Maßnahmen erreichen, dass niemand mehr erst in bis zu vier Wochen einen Termin erhält. Stadtkämmerer Felix Schwenke will der Sofort- eine Interims- und dieser eine Dauerlösung folgen lassen. Schritt für Schritt kann der Service im Bürgerbüro einem zumutbaren Standard näher gebracht werden, finden Dezernent Felix Schwenke und Amtsleiterin Martina Fuchs. Sie verraten, was alles als Soforthilfe greifen soll: Bei der Online-Terminvergabe erlaubt man sich stärkere Überbuchung als bisher; die Erfahrung lehre, dass ausreichend Absagen das ausgleichen könnten; für schlichtere Aufgaben werden vier Fachoberschul-Jahrespraktikanten angelernt; zu Ferienbeginn für Pass-Notfälle geblockte Zeiten können wieder allgemein frei gegeben werden.

Mittelfristig will Kämmerer Schwenke eine „Restflexibilität“ nutzen, die der auch in Sachen Personal praktisch unter Kuratel des Regierungspräsidiums stehenden Kommune bleibt: Das heißt, vorübergehend unbesetzte Stellen werden dem Bürgerbüro zugeschlagen, außerdem werden nach Ausschreibung Mitarbeiter befristet eingestellt. Als Dauerlösung, für die es aber noch etwa ein halbes Jahr braucht, ist die reguläre Aufstockung des Bürgerbüro-Teams vorgesehen. Grundlage bildet eine Erhebung und eine Dokumentation der Arbeitsprozesse, die die tatsächliche Belastung der Stelle auch dem RP nachweist. „Die spezielle Lage Offenbachs mit seiner speziellen Bevölkerungsstruktur muss sich im Personalschlüssel niederschlagen“, sagt Schwenke.

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Langes Warten auf Termin im Bürgerbüro

Die Zahl der Menschen, die im Offenbacher Bürgerbüro etwas zu erledigen haben, ist einfach zu groß geworden. Der paradiesische Zustand von bundesweit beispielhaft kurzen Wartezeiten bei bequemsten Öffnungszeiten auch samstags und abends, dessen man sich einst rühmen durfte, war von Chefin Martina Fuchs und ihren 47 Mitarbeiterin nicht mehr zu halten. Ab 2013 ist die Einrichtung im Rathaus und jetzt im Bernardbau förmlich überrollt worden. Die Zeitung musste von langen Warteschlangen berichten. Was dann 2014 noch durch interne Umstrukturierungen abzufangen war, ist seit Beginn dieses Jahres nicht mehr auszugleichen. Martina Fuchs zählt auf, was verändert wurde: Die Installation eines Kassenautomaten hat einen Mitarbeiter für anderes frei gesetzt, die Verkürzung der Öffnungszeiten konzentrierte die Arbeit, die Umwandlung von Voll- in Teilzeitstellen verschaffte größere Flexibilität, eine restriktive Urlaubsplanung sollte vermutliche Spitzen berücksichtigen.

Aber es wurden und werden immer mehr, die die Dienste der Meldestelle in Anspruch nehmen müssen. „Niemand konnte ahnen, was auf uns zukam“, sagt Schwenke. Von 2013 auf 2014 waren nach jahrelangen Steigerungen um die 2000 plötzlich 7000 Kunden mehr zu betreuen, von 2014 auf 2015 dürften es weitere 8000 mehr werden. Die Bevölkerung der Stadt Offenbach wächst letztlich aber nur um rund 1600 Menschen im Jahr. Ursachen für die überdimensionale Inanspruchnahme des Bürgerbüros sind eine extrem hohe Fluktuation besonders ausländischer Bürger und die Notwendigkeit, dass diese häufiger als Deutsche die Meldedienste in Anspruch nehmen müssen.

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Die Stadt vermochte jedenfalls das schöne Angebot, dass jeder unangemeldet vorstellig werden und in angemessener Zeit bedient wurde, nicht mehr zu halten. „Wir hatten die Wahl, entweder auf ein reines Terminsystem umzustellen oder den Leuten lange Wartezeiten zuzumuten und sie vielleicht sogar unverrichteter Dinge wieder heim zu schicken“, sagt Felix Schwenke. „Wir haben uns für die Verlässlichkeit entschieden.“ Jüngster Anlass für Ärger: Wer ein Auto zulassen, um- oder anmelden wollte, wurde vorgewarnt, dass er mit mehrwöchigen Wartezeiten rechnen müsse; Kraftfahrzeughändler und Zulassungsdienste verloren die Garantie, dass morgens abgegebene Unterlagen mittags bearbeitet wären – auch sie sollten sich gegebenenfalls auf ein paar Wochen einstellen.

Inzwischen sollte die dicke Luft etwas raus sein. Wer als Privatperson am jüngsten Mittwochnachmittag online einen Termin haben wollte, wurde relativ kurzfristig bedient: Führungszeugnis, Meldebescheinigung, Auto still legen, Kurzzeitkennzeichen beantragen: alles gestern möglich gewesen; Wohnung anmelden oder Ausweise für die ganze Familie beantragen: 24. August; Auto an- oder ummelden: 25. August; Ersatz- oder internationalen Führerschein beantragen: 7. September; Anmelden von Wohnung, gleichzeitig Kfz umschreiben: 14. September. Die Autohändler, deren Verdienst oft von termingerechter Zulassung abhängt, erwischte es offenbar nicht so schlimm, wie viele befürchteten. Laut Martina Fuchs wurden 80 Prozent der morgens eingereichten Papiere bis zum Nachmittag erledigt, die restlichen 20 Prozent am folgenden Tag.

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