Noch viele CDU-Fragen zu Klinikum

Offenbach - Die CDU will einiges genauer wissen, was bei Sitzungen des Stadtparlaments angedeutet wurde oder in eher vager Form die Runde macht. Der Stadtverordnete Michael Weiland beschäftigt deshalb den Magistrat mit einer detaillierten Anfrage.

„Aus Beiträgen ist immer wieder herauszuhören, dass schon bei der Planung des Neubaus nicht alles zur allgemeinen Zufriedenheit gelaufen ist“, so Weiland. Er will Aufklärung.

Außerdem möchte er in Erfahrung bringen, „welche Investitionen für die mittlere Zukunft zur Aufrechterhaltung der Wettbewerbsfähigkeit des Hauses notwendig erscheinen“. Dazu gehört für Weiland, wie sich Pläne von Geschäftsführung und Magistrat von denen der Bieter des inzwischen gestoppten Markterkundungsverfahrens unterscheiden. Er meint, während der vom Regierungspräsidenten verordneten Partnersuche seien eventuelle Investitionsvorhaben von Bietern nicht ausreichend gewürdigt worden.

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Was den Stadtverordneten Weiland und seine Fraktion unter anderem interessiert, gründet sich auf die Aussage des Grünen-Stadtverordneten Tarek Al-Wazir, der Neubau des Klinikums sei inklusive Abriss des Altbaus mit einem Kostenaufwand von etwa 140 Millionen Euro geplant gewesen. Dazu will die CDU wissen, wie die Abrisskosten damals veranschlagt wurden und was heute für ein Niederlegen des alten Z-Baus zu veranschlagen wäre. Ebenso wird eine in Einzelheiten gehende Auskunft darüber verlangt, welche weiteren Investitionen in das Klinikum in den nächsten fünf Jahren anstehen und wie diese finanziert werden sollen.

Weiland hat sich auch mit den bisherigen Baukosten beschäftigt und bittet um Auskunft zu Verteuerungen. Dem städtischen Haupt- und Finanzausschuss liegt eine Liste vor, welche Abrechnungen mit beauftragten Unternehmen strittig sind oder mit einem Vergleich endeten. In der Diskussion stand ein Forderungsvolumen von 21,5 Millionen Euro.

Einige Fälle sind noch offen, über die Zahlung von 3,9 Millionen hat man sich bislang geeinigt. In der Regel geht es um Mehrforderungen von Firmen, die nicht durch Nachbeauftragungen gedeckt sind oder wegen Bauzeitverlängerung und erschwerter Bauabläufe geltend gemacht werden. In einem Papier heißt es, manches sei zwar berechtigt, doch versuchten die Firmen konsequent, „das eigene Ergebnis zu verbessern und teilweise selbst verantwortete Störungen/Mehrkosten dem Bauherrn anzulasten“.

tk

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