CDU, Grüne, FDP und FW vor Gesprächen

Vielleicht ist am Ende die SPD draußen

Offenbach - Die SPD hat die CDU als stärkste Fraktion abgelöst, bat deshalb als erste zu Gesprächen über eine künftige Koalition. Jedoch müssen die Genossen nicht zwangsläufig einem neuen Bündnis angehören. Von Thomas Kirstein

Gestern preschte die FDP mit der Möglichkeit eines „Jamaika-Plus“-Pakts vor, wohlwollend erwogen von CDU, Grünen und Freien Wählern. Für weniger tragfähig und effizient halten Paul-Gerhard Weiß und Oliver Stirböck, Partei- und Fraktionschef, eine „Ampel-Plus“, also die um die FDP erweiterte bisherige Koalition von SPD, Grünen und FW, die keine Mehrheit mehr hat. Für diese Variante macht sich hingegen die SPD stark. Das bedeute keine Entscheidung gegen die CDU, sondern sei geprägt davon, dass die SPD verlässlich zu Partnern stehe, erklärt Vorsitzender Dr. Felix Schwenke in einer schriftlichen Mitteilung.

Der SPD-Beschluss war aber schon vor seiner Veröffentlichung überholt. Die Freien Wähler stehen für eine solche Konstellation nicht mehr zur Verfügung. Fraktionschefin Annette Schroeder und Vereinsvorsitzender Ulrich Stenger machen klar, dass sie zwar entweder mit der SPD oder mit den Grünen zusammenarbeiten würden, nicht aber mit beiden. In erster Linie gebe dafür das gespannte Verhältnis unter den Hauptamtlichen von SPD und Grünen den Ausschlag; man befürchte, zerrieben zu werden.

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Dass nicht eitel Sonnenschein unter den Dezernenten herrscht, ist auch Eindruck der Grünen-Vorsitzenden Birgit Simon. Der Vorstand will, nach weiteren Gesprächen, am Mittwoch den Mitgliedern einen Vorschlag unterbreiten. Vorrangig seien die Chancen für die Umsetzung grüner Inhalte. Simon deutet aber an, dass den Grünen wenig daran gelegen ist, in einer Konstellation nicht länger zweit-, sondern nur noch drittstärkste Kraft zu sein. Das spricht gegen ein ganz großes Bündnis mit SPD und CDU. SPD-Chef Felix Schwenke zeigte sich gestern vom FW-Beschluss überrascht: „Das müssen wir wohl zur Kenntnis nehmen.“ Nun seien die Chancen der CDU enorm gestiegen, in die Regierungsverantwortung zu gelangen.

Die Union, wie die Grünen bei der Wahl kräftig gerupft, verschließt sich der von der FDP vorgetragenen Kombination ohne die SPD nicht. „Ich gehe davon aus, dass wir das sehr ernsthaft prüfen“, sagte Vorsitzender Stefan Grüttner. Das Angebot für entsprechende Gespräche werde von der CDU kommen. Die SPD, so bedauerte er, habe sich nach einer ersten Runde vor zehn Tagen noch nicht wieder bei der CDU gemeldet.

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Der einzige der drei Hauptamtlichen, der sich seines Sessels sicher sein kann, ist der direkt gewählte Oberbürgermeister (SPD-Stadtkämmerer Felix Schwenke und Grünen-Bürgermeister Peter Schneider müssen wegen Abwahl bangen). Sozialdemokrat Horst Schneider macht kein Hehl daraus, dass er ein Dreierbündnis favorisiert – und das wäre nur mit der CDU machbar. „Die Stadt braucht Verlässlichkeit und schnelle Beschlüsse“, sagt der OB, der schon vor der Wahl signalisierte, dass er eine Einbindung der CDU in die Verantwortung für notwendig und richtig halte. Wenn’s also nach Horst Schneider ginge, gäbe es Rot-Schwarz in irgendeiner Variante.

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