Verwirrung um hochschnellende Kosten

CDU ist tief enttäuscht

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Offenbach - Endlich Ferien, endlich Ruhe. Nicht ganz. Die Beethovenschule, speziell der angrenzende und mittlerweile eingezäunte Grünstreifen, sorgt auch in absehbarer Zeit für Diskussionen und Argwohn. Von Martin Kuhn

Ist das begründet? In der jüngsten Parlamentssitzung ist OB Horst Schneider (SPD) bei einer Anfrage zum Beethovenareal ins Schlingern geraten; seine Antwort ans Plenum wird in der Sache als unbefriedigend gewertet: „Wollen Sie, dass ich hier ein Werturteil über die Verwaltung abgebe?“ Der CDU-Abgeordnete Michael Weiland zeigt sich in einer Mitteilung „tief enttäuscht“.

Die unendliche Schulhofgeschichte im Zeitraffer: Schulneubau, Bombenfund, Baumfällung, Bürgerprotest, Verkaufsgerüchte um einen Großteil des Schulhofs. Dem Widerstand beugt sich die Lokalpolitik und beschließt: „Die südwestliche Teilfläche des aus dem Schulhof (...) ausparzellierten Teilgebietes wird (...) in einfachster Form verkehrssicher hergerichtet und für die Schulgemeinde und, durch deutliche gestalterische Abgrenzungen, auch das Quartier zugänglich gemacht.“ So weit, so schlecht. Offenbar trauen weder die CDU als größte Oppositionsfraktion noch die Initiative Beethovenschule dem Papier.

Misstrauen bei CDU und Beethoenschule

Aktuell reiben sich die Unionschristen an neuen Zahlen zur Bombensuche, Sanierung und Gestaltung des südlichen Streifens. Für Michael Weiland ist unersichtlich, warum die Kosten sich nahezu verdoppeln. Daher wollte er vom Oberbürgermeister wissen, „wie glaubwürdig seine im Februar 2012 im Ausschuss vorgestellten Planungen mit Gesamtkosten in Höhe von 160 000 Euro sind, wenn jetzt die Sanierung der halben Gesamtfläche ebenfalls 160 000 Euro kosten soll“.

Weiland beklagt: „Auf diesen Widerspruch blieb der Oberbürgermeister eine schlüssige Antwort schuldig.“ Und es darf als Mahnung verstanden werden: Der abgetrennte südliche Teil der Grundschule stehe unter intensiver Beobachtung. Weiland vermutet, dass Schneider weiter seine ursprünglichen Pläne für eine Wohnbebauung verfolgt.

Wohnbebauung noch immer nicht ganz vom Tisch

Aber vielleicht ist Schneider nur des Themas müde? Am 20. Juni hatte die Stadt der Presse, dem Parlament und der Initiative mitgeteilt: „Die Kampfmittelräumung (...) wird sich um mehrere Monate verzögern und steht unter Finanzierungsvorbehalt.“ Die Höhe des Auftragsvolumens mache eine Ausschreibung nach der Vergabeordnung für Bauleistungen (VOB) verpflichtend, doch derzeit seien zwei rechtliche Vorgaben nicht einzuhalten. „Vor einer Ausschreibung müssen verbindlich die absehbaren Kosten in der erforderlichen Höhe im Haushalt verankert sein und die Genehmigung des Haushalts durch die Aufsichtsbehörde vorliegen.“

Die abgebildete Planungsvariante A (Rasen, Weg aus Holzhäcksel, drei Tore) sollte etwa 160 000 Euro kosten. Nun verschlingt allein die Kampfmittelsondierung auf der halben Fläche diese Summe. Auch die Initiative Beethovenschule verfolgt das weitere Vorgehen im Musikantenviertel kritisch. Vergrößerte Ansicht

Zwar habe das Parlament den Beschluss gefasst, das Areal in einfachster Weise verkehrssicher (also: kampfmittelfrei) herzurichten und dem Schulhof als zusätzliche Fläche zuzuschlagen. In ihrem Antrag hatten die Koalitionsfraktionen dafür einen Betrag von 100 000 Euro bereitgestellt, der sich nun als zu gering erweist. Nach Angaben der Fachfirmen seien allein für die Kampfmittelsondierung inklusive Entsorgung des Kriegsschutts zirka 160 000 Euro zu veranschlagen – ohne dass etwa die gewünschte baumschonende Handschachtung berücksichtigt sei. Die zusätzlich erforderlichen Mittel können laut Horst Schneider erst im letzten Quartal 2013 vom Stadtparlament zur Verfügung gestellt werden.

DieBürgerinitiative beobachtet und formuliert: „Bitte keine neuen Tricks an der Beethovenschule.“ Im Bauausschuss sei der Initiative und ihren Unterstützern zugesagt worden, „dass Initiative und Elternbeirat die Maßnahmen zur Kampfmittelräumung begleiten, ehe diese beginnen“. Laut Sprecher Günther Eufinger werde man wieder darauf achten, dass die Bäume möglichst unbeschadet bleiben. Zudem habe Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) zugesagt, dass der vor kurzem errichtete und kritisierte massive Metallzaun nur provisorischen Charakter habe. Das wird beobachtet...

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