Einschränkungen

Corona in Offenbach: Neue Ausgangssperren gelten seit heute

Leere Straßen in der Nacht: Wie bereits Mitte Dezember während der ersten Ausgangssperre werden Streifen von Landes- und Stadtpolizei die Einhaltung kontrollieren.
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Leere Straßen in der Nacht: Wie bereits Mitte Dezember während der ersten Ausgangssperre werden Streifen von Landes- und Stadtpolizei die Einhaltung kontrollieren.

Was sich bereits vergangene Woche abzeichnete, ist nun Realität geworden: In Offenbach gelten erneut nächtliche Ausgangssperren zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Offenbach – Wie berichtet, hatte das Robert-Koch-Institut (RKI) vergangenen Mittwoch für Offenbach eine 7-Tages-Inzidenz von über 200 Fällen pro 100 000 Einwohner vermeldet – die Stadt selbst hatte jedoch eine niedrigere Inzidenz errechnet. Nach Absprache mit dem Institut sind seit Donnerstag die RKI-Zahlen verbindlich für die Stadt – und damit liegt Offenbach nun mehrere Tage in Folge über der 200er-Marke. Laut Eskalationskonzept des Landes müssen daher Ausgangssperren angeordnet werden, weil es sich nicht um ein lokal beschränktes Infektionsgeschehen – etwa in einem Pflegeheim – handelt.

Genau das hat der städtische Verwaltungsstab in seiner Sitzung am Montag auch getan: Von Mittwoch, 0 Uhr, an bis zunächst 18. April gelten wieder nächtliche Ausgangssperren für das gesamte Stadtgebiet. Das bedeutet, dass in der Zeit zwischen 21 und 5 Uhr alle Offenbacher ihre Wohnungen grundsätzlich nicht verlassen dürfen.

Corona in Offenbach – Erneute Ausgangssperren

Auch Personen, die nicht in Offenbach leben, dürfen sich dann laut Anordnung nicht mehr im öffentlichen Raum im Stadtgebiet aufhalten. „Es ist sicherzustellen, dass die eigene Wohnung oder der Ort der Übernachtung rechtzeitig bis 21 Uhr erreicht wird“, heißt es in der Anordnung. Der Durchgangsverkehr bleibt erlaubt, jedoch müssen Personen, die Offenbach zur Durchreise betreten, das Stadtgebiet auf dem schnellsten Weg wieder verlassen.

Die Einhaltung der Ausgangssperre wird erneut durch Polizeistreifen überwacht, kündigt Ordnungsdezernent Peter Freier an: Zu Beginn der ersten Ausgangssperre im Dezember notierte die Stadtpolizei nur wenige Verstöße.

Im Magistrat betonen alle Beteiligte, dass die Entscheidung, der Bevölkerung neue Beschränkungen aufzuerlegen, nicht leichtfertig getroffen worden sei. Das Eskalationskonzept des Landes ließ aber auch keinen Spielraum, zumal für Offenbach ein weiteres Problem hinzukam: Durch die steigende Zahl der Infektionen mit der hochansteckenden Virus-Mutation würden auch die Intensivbetten in den Kliniken knapp, Handeln war also gefordert.

Corona in Offenbach: Infektionen verteilen sich auf viele Orte

Gesundheitsdezernentin Sabine Groß erläutert: „In Offenbach verteilen sich die Infektionen auf viele Orte. Rund die Hälfte geschehen dabei im privaten Raum bei privaten Treffen. Die Überschreitung der 200 geht außerdem einher mit einer wieder steigenden Auslastung der Intensivbetten in den Kliniken und der weiteren Verbreitung der leichter übertragbaren Mutation. Das Risiko eines weiterhin und schnellen Anstiegs ist damit sehr hoch.“

Dass Beschränkungen wie die Ausgangssperre nicht populär sind, weiß Oberbürgermeister Felix Schwenke, doch führe an diesen aktuell kein Weg vorbei. „Es gilt bei dieser Inzidenz auch den Ort zu erreichen, an dem viele Infektionen entstehen – das ist der private Raum, wie das Stadtgesundheitsamt von vielen Erkrankten abgefragt hat“, sagt er.

Bei wiederholter Missachtung verdoppelt sich die Strafzahlung

Wie schon Mitte Dezember, als erstmals wegen der Pandemie nächtliche Ausgangssperren galten, wird deren Einhaltung durch nächtliche Streifengänge von Stadt- und Landespolizei kontrolliert. Dabei gilt: Wer gegen die Ausgangsbeschränkungen verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss sofort ein Bußgeld zahlen. „Es gibt keine Verwarnung“, betont Bürgermeister und Ordnungsdezernent Peter Freier. Das Bußgeld beträgt bei einem erstmaligen Verstoß bei 200 Euro. Bei jeder Wiederholungstat verdoppelt sich das Bußgeld: Wer zweimal gegen die Ausgangssperre verstößt, muss 400 Euro zahlen, beim dritten Verstoß 800 Euro und so weiter. Wie bei der ersten Ausgangssperre gibt es nur wenige Ausnahmen: Nur wer einen triftigen Grund für den nächtlichen Aufenthalt im Freien vorweisen kann, bleibt von dem Bußgeld verschont. So sind Beschäftigte, die während der Ausgangsbeschränkungen zur Arbeit oder von der Arbeit nach Hause gehen, verpflichtet, einen Dienstausweis oder eine Arbeitgeberbescheinigung vorzeigen. Die Stadt empfiehlt dringend, Ausweisdokumente bei sich zu führen. Eine Liste der Ausnahmen von der Ausgangsbeschränkung ist auf der Seite der Stadt unter www.offenbach.de/corona veröffentlicht.

Dass nach der letzten Ausgangsbeschränkung in Offenbach die Inzidenz deutlich gesunken sei, ist für den OB ein Indiz, dass die Ausgangssperren zur Eindämmung der Pandemie einen Beitrag leisten könnten.

„Wir sind uns im Stab einig, dass die Entscheidung über einen solchen massiven Grundrechtseingriff in keinem Fall einem Automatismus unterliegen darf. Es erfordert stets eine sorgfältige und ernste Abwägung“, betont Stadtrat Paul-Gerhard Weiß. Sollte die Inzidenz in den kommenden Tagen deutlich sinken, werde die Anordnung überprüft – gegebenenfalls könnte dann sogar vor dem 18. April die Ausgangssperre aufgehoben werden.

Dafür freilich müsste die Zahl der Ansteckungen äußerst stark absinken: Laut Eskalationskonzept des Landes muss die Inzidenz fünf Tage hintereinander unter 200 liegen, um die Beschränkungen aufzuheben. Bei einer aktuellen Inzidenz von 253 ist das jedoch momentan nur schwer vorstellbar. (Frank Sommer)

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