Verordnungs-Dschungel

Corona-Ärger: Frau befolgt nach Reise alle Regeln – und muss trotzdem Strafe zahlen

Der Fall einer Offenbacherin offenbart die wirre Situation von Corona-Verordnungen in Deutschland, Hessen und lokal. Trotz eines negativen Tests und Isolation kommt ein Bußgeldbescheid.

  • Eine Frau aus Offenbach kehrt aus Spanien zurück, dass zuvor zum Corona-Risikogebiet erklärt wurde
  • Sie wird negativ auf das Coronavirus getestet - Tage später erhält sie ein Bußgeld
  • Die Frau fühlt sich unzureichend über die Corona-Verordnungen in Hessen informiert

Offenbach - Deutschland, Land der Bürokratie, der Verordnungen, Vorschriften und Regeln. Dass diese in Ausnahmesituationen wie der Corona-Pandemie notwendig sind, ist unbestritten, aber dass ihre Einhaltung selbst bei bestem Willen nicht immer gelingen kann, ebenfalls. Denn im Wust von unterschiedlichen Bundes-, Landes- und lokalen Verordnungen ist es wenig verwunderlich, wenn man den Überblick verliert. Die Geschichte der Offenbacherin Nina Knecht zeigt, wie schnell gute Absichten und vermeintlich korrektes Handeln in einem Bußgeld enden können.

Der Reihe nach: Am 19. August kehrt sie im Flugzeug aus Malaga von einer Reise zurück. Vier Tage zuvor ist Spanien vom Robert-Koch-Institut (RKI) zum Risikogebiet erklärt worden. Daraufhin informiert sie sich auf verschiedenen Kanälen wie der Verbraucherzentrale und anderen Internetseiten, wie sie zu verfahren habe. Und findet heraus: „Im Flugzeug muss man eine Aussteigekarte ausfüllen, die an das Gesundheitsamt weitergeleitet wird, am Flughafen gibt es eine Testmöglichkeit. Alternativ soll man sich direkt in häusliche Quarantäne begeben und innerhalb von 72 Stunden den Test bei seinem Hausarzt oder den zuständigen Ärzten vor Ort machen. Wenn ein negatives Testergebnis vorliegt, soll man das beim Gesundheitsamt vorlegen, um gegebenenfalls frühzeitig aus der Quarantäne entlassen zu werden.“

Eine Ärztin nimmt bei einer Frau einen Abstrich für einen Coronavirus-Test.

Offenbach: Aufwändige Suche nach einer Test-Möglichkeit für das Coronavirus

Mit diesem Wissen füllt sie während des Rückflugs die Aussteigekarte aus und geht nach der Landung zum Testcenter am Flughafen. „Dort warteten schon etwa 500 Menschen. Daraufhin habe ich beschlossen, mich daheim testen zu lassen.“ In Offenbach angekommen, es ist bereits später Nachmittag, erreicht sie ihre Hausärztin nicht mehr. Auch beim Gesundheitsamt geht niemand ans Telefon. Am nächsten Tag versucht sie die Ärzte anzurufen, die auf der Internetseite des Gesundheitsamtes angegeben sind – und gibt nach 145 Versuchen auf. Beim Amt selbst hat sie ebenfalls keinen Erfolg. Schließlich erreicht sie ihre Hausärztin und bekommt einen Testtermin für den nächsten Tag, einen Freitag. Am Montag liegt das Testergebnis vor. Seit der Heimkehr ist sie in häuslicher Isolation, bittet einen Bekannten, das Ergebnis abzuholen.

Informationen für Offenbacher Rückkehrer

Fragen zur Reiserückkehr beantwortet das Bürgertelefon, 069 840004-375 (Montag bis Freitag, 10 bis 16 Uhr) ; allgemeine Corona-Fragen beantwortet die Stadt auch in den sozialen Netzwerken.

Seit 25. Juli gibt es ein Onlineformular zur Meldung in vielen Sprachen.

Immer aktualisierte Informationen für Offenbacher Reiserückkehrer gibt es hier

Frau aus Offenbach negativ auf Corona getestet - dann kommt das Bußgeld

Am Dienstag lädt sie dieses – es ist negativ – auf der Internetseite des Gesundheitsamtes hoch, um sich von der Quarantäne befreien zu lassen. Wenige Tage darauf bekommt sie einen Bußgeldbescheid über 200 Euro. Begründung: Sie hat sich nicht unverzüglich beim Gesundheitsamt gemeldet, wozu sie jedoch verpflichtet war.

„Dass ich es wiederholt versucht habe, das Amt zu erreichen, brachte keinen Erfolg. Dabei habe ich nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt“, beteuert Knecht. Nirgendwo habe sie erfahren, dass sie sich direkt mit dem Gesundheitsamt in Verbindung hätte setzen müssen, die Aussteigekarte allein nicht genüge. „Ich bin davon ausgegangen, dass mit dem Ausfüllen die Meldung ans Gesundheitsamt erfolgte.“ Sie fühlt sich unzureichend informiert, legt Widerspruch ein, wendet sich an unsere Zeitung: „Das Bußgeld ist willkürlich. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ich die Einzige bin, der es so erging.“

Mit Plakaten weist die Stadt Reiserückkehrer auf ihre Pflichten hin.

Offenbach: „Sogenannte Aussteigekarten werden in der hessischen Corona-Verordnung nicht erwähnt“

Stadtsprecherin Kerstin Holzheimer weist auf die Infokampagne der Stadt hin: „Wir haben die Meldepflicht für Reiserückkehrende durchweg seit Juli kommuniziert – online und in 44 000 Handzetteln und 12 000 Tür- und Bushängern und auch vielen Plakaten.“ Die Aussteigekarten würden in der hessischen Corona-Verordnung gar nicht erwähnt – und seien für das Gesundheitsamt ohnehin irrelevant. „Sie landen erst mit deutlicher Verspätung bei uns, im Fall von Frau Knecht waren es neun Tage. Das ist wertvolle Zeit, die wir zum Verfolgen und Unterbrechen von Infektionsketten brauchen.“ Sie räumt aber ein, dass die Leitungen beim Amt öfter besetzt sind bei „über 500 Anrufen pro Tag“.

Dennoch hat Nina Knecht Erfolg: Das Bußgeld wird aufgehoben. Denn ihr Einspruch offenbart einen absurden Dschungel: Die verschiedenen Verordnungen von Bund, Land und Stadt haben dazu geführt, dass Hessen eine andere Regelung hat als der Bund. Nach Bundesrecht sind die Aussteigekarten ausreichend und gelten als Meldung, nach Landesrecht gibt es nur die direkte Meldung ans Gesundheitsamt. „In diesem Fall – und dazu haben wir sowohl beim Städtetag als auch direkt im Bundesministerium nachgefragt – ,bricht Bundesrecht Landesrecht‘ im Juristendeutsch“, erklärt Holzheimer. Von Veronika Schade

Rubriklistenbild: © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

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