Mehr Sozialausgaben und höheres Defizit in Offenbach

Offenbach - Steigende Sozialausgaben lassen die Differenz zwischhen Einnahmen und Ausgaben im Offenbacher Haushalt weiter wachsen.

Für 2011 kalkuliert die Stadt mit einem Minus von rund 98 Millionen Euro, das sind 19 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Das Defizit könnten auch mögliche Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer nicht auffangen, sagte Kämmerer Michael Beseler (SPD) am Donnerstag in Offenbach.

Der Etat 2011 sieht Ausgaben von knapp 348 Millionen Euro vor. Um mehr Geld in die Kasse zu bekommen, wird die Kommune 2011 die Grundsteuer erhöhen. Dies gehört zu dem von der Kommunalaufsicht verordneten Haushaltssicherungskonzept. Immobilienbesitzer müssen bis zu 28 Euro im Jahr mehr zahlen. Dagegen bleiben Eltern von höheren Kindergartenbeiträgen verschont. Kostendeckende Gebühren seien für Eltern nicht finanzierbar, sagte der Kämmerer.

Das Sozialamt übernehme bereits für viele Eltern die Gebühren von 174 Euro. Bei einer Erhöhung müsste die Stadt noch mehr Gebührenzahlungen übernehmen, was den Etat zusätzlich belasten würde. Ein Ganztagsplatz verursache insgesamt Kosten von rund 800 Euro, drei Viertel davon trägt die Kommune.

dpa

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