Dicke Luft wegen Umweltzone

Offenbach (mk) - Beim Flughafen weichen Offenbachs Liberale von Dieter Poschs Linie ab. Äußert sich dessen hessisches Wirtschaftsministerium aber kritisch zu Umweltzonen, wird’s aufgegriffen.

Die behördliche Ablehnung einer solchen Zone in Wiesbaden nehmen die lokalen Freidemokraten als Vorlage. „Das Beispiel zeigt, dass der Offenbacher Luftreinhalteplan überarbeitet werden muss“, sagt Fraktionschef Oliver Stirböck. Er urteilt: „Eine Umweltzone bringt nichts –außer viel Bürokratie. Wir wollen mit unserem Antrag helfen“ Das Ansinnen findet am Donnerstag im Parlament keine Mehrheit.

Das lässt Rückschlüsse zu: nicht in der Sache, sondern bezüglich der Befindlichkeiten. In der Koalition stimmte die FDP seinerzeit dem lokalen Luftreinhalteplan zu, der die Ausweisung einer lokalen Umweltzone beinhaltet. Heute, aus der Regierungsverantwortung offenbar wegen Reibungspunkten mit den Grünen entbunden, schlagen die Liberalen einen anderen Ton an. Dabei müsste das gemeinsame Ziel klar sein: Bessere Atemluft für Offenbach. Und für den Grünen-Abgeordneten Edmund Flößer steht fest: „Wir sagen der Umweltzone nicht ade. Einen solchen Kurswechsel überlassen wir der FDP. Wir nehmen nichts von der Agenda, was die Luft verschlechtert.“

„Tatsache ist: Wir werden hier keine Umweltzone umsetzen“, sagt Bürgermeisterin Birgit Simon und fügt hinzu, „solange ein FDP-Politiker hessischer Verkehrsminister ist.“ Für Simon steht fest, dass die Stadt keine weiteren Anträge zum Thema braucht. Mit dem lokalen Luftreinhalteplan stehe ein umfassender Katalog zur Verfügung, der unter anderem Vorschläge enthalte, die darauf abzielten, Individualverkehr zu verringern und öffentlichen Nahverkehr zu stärken.

Die Bürgermeisterin rechnet mit einer Reduzierung der Schadstoffe um 16 bis 18 Prozent bis 2015, mahnt jedoch: „Dennoch kommen wir nicht unter die vorgeschriebenen Grenzwerte.“ Das Beispiel in Frankfurt zeige, dass eine Umweltzone die Emissionen um weitere 11 bis 15 Prozent senken könne. Mit Blick in die Landeshauptstadt will sie juristisches Unheil abwenden. Dort beabsichtigt eine Bürgerin, gegen die dauerhafte Überschreitung der Feinstaub- und Stickstoffdioxid-Grenzwerte gerichtlich vorzugehen.

Angesichts dessen fordert Grünen-Fraktionschef Peter Schneider: „Wir brauchen eine regionale Vernetzung.“

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