Echos eines Parteitags

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Offenbach - CDU und FDP kommentieren den internen Streit, der vor und nach der Versammlung der SPD zu Tage getreten ist. Auch Genossen bereiten Vorwürfe und Behauptungen aus ihrer Sicht auf.

Für die Opposition ist der SPD-interne Zank eine gern angenommene Vorlage. Wie berichtet, gibt es eine Gruppe unzufriedener Genossen aller Generationen, die mit öffentlichen Attacken gegen den amtierenden Vorstand auf sich aufmerksam machte. Am Samstag verließen die 17 Delegierten unter diesen Rebellen spektakulär vorzeitig den Parteitag. Dazu zählten Alt-OB Wolfgang Reuter, Parlamentsveteran Erich Strüb sowie die Ortsvereinsvorsitzenden Jens Walther (Bieber) und Olav Müller (Tempelsee/Lauterborn) Ergebnis: Unterbezirksvorsitzender Dr. Felix Schwenke wurde von den übrigen Stimmberechtigten mit hundert Prozent wiedergewählt.

Die CDU zeigt sich über die Vorgänge „befremdet“. Streitkultur sei etwas anderes als Chaos, meint der Vorsitzende, Hessens Sozialminister Stefan Grüttner. Niemand, glaubt er, scheine eine Idee zu haben, wie man gemeinsam die existenziellen Probleme der Stadt in den Griff bekommen könne. Grund für Schadenfreude allerdings, so Grüttner, sei ein solches „öffentliches Zerfleischen“ für die CDU nicht.

Bei SPD kaum Streit über Inhalte

Am „Rande der Regierungsfähigkeit“ sieht der FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck die örtliche SPD. Diese unterhalte die Offenbacher „mit Aktionskunst und Dauerstreit auf dem Niveau von Sitzungen eines Studentenparlaments“. In der Koalition mit Grünen und Freien Wählern hört es der Liberale ebenso knirschen wie unter den führenden Sozialdemokraten. Er hält es für bemerkenswert, wie sich Vorsitzender Schwenke als politischer Beobachter mit kaum verhohlener Kritik an OB Horst Schneiders Haushaltsfehlern präsentiert habe, wo er doch selbst zu den führenden Akteuren gehöre. Stirböck nutzt die Gelegenheit zum Rundumschlag gegen die Politik der Koalition: Trotz „Haushalts-GAU durch das Klinikdesaster“ leiste sich das Bündnis „grünlichen Ballast“ wie Passivhausstandards für öffentliche Gebäude, Leitstelle Elektromobilität oder Baumschutz auf dem Maindeich.

SPD-intern wird derweil weniger über Inhalte als über die Konflikte an sich gestritten. Kay Wendelmuth, Vorsitzender des Ortsvereins Anlagenring bezieht sich auf Vorwürfe aus den Ortsvereinen Bieber, Innenstadt und Lauterborn-Tempelsee, bei Vorstandswahlen sei „Nomadentum“ von schein-umgezogenen Genossen ausschlaggebend gewesen. So etwas komme auch bei jenen Ortsvereinen vor, deren Spitzenleute sich jetzt beschwerten – Wendelmuth will von Menschen wissen, die anderorts ihren Lebensmittelpunkt hätten und in Bieber Stimmrecht genössen; auch gebe es faktisch Auswärtige, die im Stadtteil zu Delegierten gewählt, beim Parteitag aber nicht gesichtet wurden.

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In die Tiefen des Parteienzwists führen auch veröffentlichte Behauptungen, Dr. Harry Neß (in der Innenstadt bei einer inzwischen für ungültig erklärten Wahl abgewählter Vorsitzender) habe den Streit unter der Prämisse ruhen lassen wollen, dass er als Vize-Vorsitzender im Unterbezirk gewählt werde.Neß wies das gestern mit Entschiedenheit als unwahr zurück: Tatsächlich habe er am Samstagmorgen bei Versammlungsleiterin Heike Habermann eine Vertagung des Parteitags mit dem Ziel angeregt, dann einen Vorstand vorzuschlagen, in dem auch die Kritiker vertreten sein könnten. Seinen Namen habe er nie ins Spiel gebracht. 

tk

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