Was eine Sünde kostet

Offenbach - Es hilft, Offenbach nicht nur vom Stadtplan zu kennen, wenn man beim Studium mancher Passagen des neuen städtischen Bußgeldkatalogs dem Drang zum Lachen oder Wundern widerstehen will. Von Marcus Reinsch

Dass im schlimmsten Fall 35 Euro zahlen muss, wer „öffentliche Einrichtungen wie Parkbänke länger als zwei Stunden dem Gemeingebrauch entzieht“, wird beispielsweise kaum ein Erholung suchender Ortsfremder nachvollziehen können. Außer, er weiß um die Säufer- und Pöblerszene, die es sich immer mal wieder allzu lange allzu bequem in diversen Grünanlagen macht. Und warum es ebenfalls 35 Euro kosten kann, „Hunde nicht vom Martin-Luther-Park fernzuhalten“, erklärt sich erstmal natürlich nur jenen, die das Areal schon gesehen haben, als es Offenbachs größtes Hundeklo war und noch nicht zum Kinderspielplatz umgebaute und zumindest theoretisch häufchenfreie Zone.

Bislang gab es keinen Katalog

Bemerkenswert: Der am Mittwoch vom Magistrat beschlossene „Verwarnungs- und Bußgeldkatalog zur Allgemeinen Gefahrenabwehr und Sauberkeit“ ist schon deshalb ein neuer, weil es es vorher – abgesehen von dem für Parksünder – keinen gab. Zwar konnten Ordnungs- und echte Polizisten und die nachgeschalteten Sachbearbeiter auch bisher aus verschiedensten Satzungen, Verordnungen und Gesetzen zitieren, wenn es galt, einem Sünder seinen Verstoß und die finanziellen Folgen zu erklären. Doch so konzentriert wie jetzt war das Register noch nie zu finden. Der Katalog – das sagte Ordnungs-Stadtrat Paul-Gerhard Weiß bei der gestrigen Vorstellung des Werks fast entschuldigend und mit dem Hinweis, dass kein Tatbestand hinzugekommen sei – sei überfällig gewesen: „Wir sind ja sehr bemüht, durch freundliche Ansprache und Überzeugungsarbeit zu erreichen, dass sich alle an die Regeln halten. Das funktioniert eben leider nicht immer.“ Also Bußgeld-Peitsche statt gezuckerter Rhetorik. Mit ersterer, versichert Weiß, werde selbstverständlich niemand belästigt, der sich untadelig oder, nach harmlosen Verstößen, einsichtig zeige.

Für welche Dreistigkeit was zu zahlen ist, ist dank des Katalogs nun verlässlicher geregelt. Nochmal Beispiel Hundehaufen: Herrchen und Frauchen, die die Hinterlassenschaft ihres Vierbeiners nicht regelkonform aus dem öffentlichen Raum entsorgen, verlangt das Gesetz eine theoretische Maximalbuße von 50.000 Euro ab. Ein Umstand, der selbst Ordnungsamtschef Peter Weigend erheitert, bisher aber tatsächlich im „Ermessensspielraum des Sachbearbeiters“ lag. Dieser Spielraum ist nun weg; der Ablass für eine Haufen-Sünde kostet pauschal 75 Euro.

Richtig Teuer wird illegale Müllentsorgung

Auch bei anderen Vergehen aus dem Bereich von Abfallgesetz und -satzung, Straßengesetz, Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung ist ab sofort mehr Verlass aufs Strafmaß. Mit dem Auto durch den Park: 35 Euro. Parken auf Wurzelschutzgittern, etwa am Wilhelmsplatz: 35 Euro. Laub(!)-, Holz- und Früchteklau aus städtischer Botanik: 35 bis 500 Euro. Schaustellungen oder gewerbliche Darbietungen ohne Lizenz: 75 Euro. Wildes Plakatieren, Sprayen, Malen: 35 bis 500 Euro. Kaugummi, Kippen und anderen Kleinstabfall in die Gegend werfen: 10 bis 25 Euro. Größere Müllmenge: 25 bis 75 Euro. Mülltonne zu früh rausstellen: 15 bis 250 Euro. Mülltonne zu lange an der Straße stehen lassen: ebenfalls. Richtig teuer werden illegale Sperrmüll-, Autowrack- und seit einiger Zeit immer häufigere Hausmüllentsorgung in der Pampa. Da können auch schon mal ein paar Tausender fällig werden.

Rubriklistenbild: © Wilhelmine Wulff/pixelio.de

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