Eingeschränkter Widerstand

Knapp 30 Leute demonstrieren gegen Erhöhung der Grundsteuer

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Nach einer halben Stunde war es wieder vorbei: Die Protestaktion auf dem Stadthof am Montagabend war kurz und spärlich besucht.

Offenbach – Der ganz große Aufstand war’s nun nicht: Gerade mal knapp 30 Menschen haben sich am Montagabend auf dem Stadthof versammelt, um gegen die wahrscheinliche Anhebung der Grundsteuer zu protestieren. Von Marian Meidel

Demo-Initiatorin war die AG Wohnen, ein Zusammenschluss von bislang acht Offenbacher Privatpersonen.

„Diese Erhöhung würde bedeuten, dass das Haushaltsdefizit in Offenbach von den Mieten bezahlt wird“, so Volker Behrens, ehemaliger Eigentümer des Buchladens am Markt und Mitglied der AG Wohnen. „Gleichzeitig sind die Mieten bereits angespannt, und jeder in der Politik redet davon, dass man etwas gegen Mieterhöhungen tun muss.“ Dem läuft in Behrens’ Augen zuwider, dass die Grundsteuer umlagefähig ist, sprich, deren Erhöhung in Folge unweigerlich zu Erhöhungen der Mieterbelastung in Offenbach führe. „Wir wollen, dass die Stadt merkt, dass wir uns darüber aufregen, und dass bestimmte Dinge nicht einfach durchgewunken werden können.“

Unterstützung erhält Behrens am Montagabend unter anderem vom Linken-Stadtverordneten Sven Malsy und dem stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Philipp Türmer. „Wenn ich mir alleine überlege, dass bei einer Wohnung in der Innenstadt teilweise bis zu 300 Euro Grundsteuer pro Jahr in den Nebenkosten enthalten sind, und dass das jetzt vielleicht noch 200 Euro raufgeht – das kann durchaus zu Existenzproblemen führen“, befürchtet Malsy.

Bilder: Offenbach aus der Vogelperspektive

Türmer ergänzt: „Das trifft nicht die Eigentümer, sondern die, die es am wenigsten gebrauchen können, nämlich die, die schon seit Jahren unter steigenden Mieten leiden.“ Die Entwicklung sei dramatisch. „In den letzten Wochen haben wir massiv Vertrauen in die Kämmerei und die Regierung verloren.“ Tatsächlich habe er den Eindruck, dass im Rathaus Chaos herrsche und die Finanzplanung unseriös sei.

Die AG Wohnen lädt für Dienstag, 5. Februar, 19 Uhr, zur Diskussion im Gartenhäuschen der Naturfreunde, Bieberer Straße 276.

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