Haushalt

Stadt plant spürbare Einschnitte beim Busverkehr: Ampel-Koalition will Millionen einsparen

Angesichts deutlich gestiegener Kosten im Nahverkehr kündigt die Ampel-Koalition „spürbare“ Einsparungen an.
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Durch die Corona-Pandemie nutzten deutlich weniger Menschen den ÖPNV.

In Offenbach sind die Kosten für den Nahverkehr deutlich gestiegen. Die Ampel-Koalition kündigt deshalb spürbare Einsparungen an.

Offenbach - Die neue Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP reagiert auf die sich abzeichnende schwierige Haushaltslage mit zwei Anträgen fürs Stadtparlament: Mit dem ersten Antrag wird der Magistrat beauftragt, noch vor den Sommerferien ein Konzept vorzulegen, das Einsparungen im ÖPNV zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 bringt.

Hintergrund ist, dass die Kosten im Nahverkehr deutlich gestiegen sind: Zum einen nutzen auch in Offenbach seit Corona deutlich weniger Menschen den ÖPNV. Daraus ergeben sich deutliche Einnahmeverluste bei den Tickets. Zum anderen haben die Busfahrer einen deutlich überdurchschnittlichen Tarifabschluss erzielt.

Offenbach: Gestiegene Kosten im Nahverkehr – Stadt muss ausgleichen

Beides führt zu höheren Kosten bei der Nahverkehrsgesellschaft, die durch die Stadt und den Stadtkonzern ausgeglichen werden müssen. Die geplanten schmerzhaften Schritte sollen Einsparungen im Haushalt von 19 Millionen Euro in den Jahren von 2022 bis 2025 bringen. Für die Koalitionsmitglieder ist klar, dass diese Einsparvorgaben im Nahverkehr spürbar sein werden. Der Deckel wird auch bei der Neuaufstellung des nächsten Nahverkehrsplans 2023 bis 2027 den Rahmen vorgeben.

Mit einem weiteren Antrag der Koalitionsfraktionen soll sich die Stadt um eine externe Haushalts- und Konsolidierungsberatung beim Land bemühen. Die Experten des Landes könnten mit ihrem unabhängigen Blick mögliche Einsparpotenziale aufzeigen und die Finanzlage mit anderen Gemeinden vergleichen, heißt es. Angesichts der Finanzlage sollten keine Anstrengungen unterlassen werden, Möglichkeiten zu finden, die die Haushaltssituation der Stadt Offenbach nachhaltig stärken.

Offenbach: Haushalt und Mittelfristplanung „ins Lot bringen“

Mit den beiden Anträgen treffe die Koalition erste Vorkehrungen, um die sich abzeichnenden finanziellen Schwierigkeiten in den Griff zu bekommen, schreiben die Koalitionäre in einer Pressemitteilung. „Wir stellen uns gemeinsam der Aufgabe, den nächsten Haushalt und die Mittelfristplanung ins Lot zu bringen“, versprechen die drei Fraktionsvorsitzenden Martin Wilhelm (SPD), Dr. Sybille Schumann, Tobias Dondelinger (Grüne) und Dominik Schwagereit (FDP). Und: „Im Zuge der Haushaltsaufstellung für das nächste Jahr werden wir über weitere Schritte und Einsparmöglichkeiten beraten“, erklären die Fraktionsvorsitzenden abschließend. (mad)

Durch Offenbach rollen Boten der Zukunft: Mit E-Bussen bringt sich die Stadt für einen schadstoffärmeren Nahverkehr in Stellung.

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