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Fernwärme: Energieversorger gehen in Berufung

Offenbach - Die Energieversorgung Offenbach AG (EVO) und die Energieversorgung Dietzenbach GmbH (EVD) gehen in Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Darmstadt im Fernwärme-Streit mit dem Bundesverband Verbraucherzentrale mit Sitz in Berlin.

„Wir wollen Klarheit in dieser Grundsatzfrage“, sagte der Sprecher beider Unternehmen, Harald Hofmann. „Im Interesse unserer Kunden ist es notwendig, eine langfristig rechtssichere und praktikable Lösung zu erreichen. “ Die Verbraucherschützer hatten vor dem Landgericht gegen EVO und Energieversorgung Dietzenbach geklagt. Der Vorwurf in der Musterklage: Die beiden Energieversorger nutzten ihre Monopolstellung aus und verlangten überhöhte Preise von ihren Fernwärmekunden. Die Kammer für Handelssachen des Landgerichts Darmstadt mit Sitz in Offenbach urteilte in erster Instanz, dass die einseitigen Änderungen der Preissysteme unzulässig seien. Die Versorger, so die Entscheidung, müssten dies gegenüber ihren Kunden richtigstellen und ein Berichtigungsschreiben schicken. Damit verbunden wäre auch eine Rückzahlung der durch die Preissteigerungen verursachten Mehrkosten an die Kunden. Das Gericht ließ ferner erkennen, dass es die Kündigung eines jeden einzelnen Kundenvertrags bei Einführung eines neuen Fernwärme-Preissystems für notwendig erachtet.

Die EVO und deren Dietzenbacher Ableger EVD – die EVO hält 50 Prozent der Geschäftsanteile – hatten zum 1. Oktober 2015 das Fernwärmepreissystem geändert, was in der Spitze zu 30-prozentigen Erhöhungen führte. Betroffen sind Fernwärmekunden im Neu-Isenburger Stadtteil Gravenbruch, in Dietzenbach, Offenbach und Heusenstamm. (mic)

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