Staatsanwälte stoppen Ermittlungen

Mission Olympic: Drei sind aus dem Schneider

Offenbach - Die Mission Olympic ist kein Fall mehr für den Staatsanwalt. Nachdem die Justiz bereits von Ex-Sportamtsleiter Jürgen Weil, den die Stadt angezeigt hatte, abgelassen hat, kommen Oberbürgermeister Horst und Bürgermeister Peter Schneider erneut strafrechtlich ungeschoren davon.

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Kein Verdacht der Untreue

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hatte die aufgrund von Anzeigen aus CDU-Kreisen eingeleiteten Ermittlungen wegen Untreue bereits im Juni eingestellt. Im Juli wurde gegen diesen Beschluss Beschwerde eingelegt. Diese ist jetzt abgewiesen: Mögliche Verstöße gegen haushaltsrechtliche Bestimmungen führten nicht zu einer Strafbarkeit nach dem Untreue-Paragrafen 266 des Strafgesetzbuchs. Die Ankläger bewerteten ein weiteres Mal auch die „Schadensproblematik“. Ergebnis: Es sei kein zur Anklageerhebung hinreichender Tatverdacht gegeben, der zu einer Verurteilung führen könnte. Denn das Gebot der wirtschaftlichen Verwendung öffentlicher Gelder sei erst verletzt, wenn „eine sachlich nicht gerechtfertigte, unangemessene Ausgabe getätigt wird“. Und bei der Offenbacher Mission sieht die Staatsanwaltschaft keine Anhaltspunkte, dass ein Vertragspartner mehr Geld bekommen hätte, als seine Leistungen wert gewesen seien.

Keine Aufnahme eines Kredites

Um ein Thema für die Staatsanwaltschaft zu werden, müssten Verstöße gegen haushaltsrechtliche Vorschriften wie das Gebot der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit letztlich das Vermögen der Stadt schmälern. Für die nicht gedeckten Ausgaben der Mission hat Offenbach aber keinen Kredit aufnehmen müssen; es reichte eine Umschichtung aus anderen Haushaltsposten. Die Staatsanwaltschaft sieht sogar Vorteile, die sich für die Stadt aus der Mission ergeben hätten.

Finale in Offenbach

Zudem stellen die Ankläger klar, dass der Tatbestand der Untreue nur vorsätzlich begangen werden kann. So stellt die Justiz für alle drei Angezeigten aus dem Rathaus fest: „Dass ein Verantwortlicher der Stadt bei der Durchführung der Veranstaltung, die doch für Stadt und Partner ein Erfolg werden sollte, einen Vermögensschaden billigend in Kauf genommen haben könnte, lässt sich nicht feststellen – und ist auch fern liegend.

Bilder von Mission Olympic

Mission Olympic: Sport rund um die Uhr

tk

Rubriklistenbild: © Symbolbild: dpa

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