Erst ziemlich langsam und jetzt rückwärts

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Im Sommer hat Bürgermeisterin und Umweltdezernentin Birgit Simon mit einem geliehenen Schild schonmal die Einrichtung einer Umweltzone trainiert. Dass diese Mission nun auf Eis liegt, ist nicht dem Winter geschuldet.

Offenbach ‐ Erst ein Hü aus Wiesbaden, dann ein Hott: Weil das Land bei der ihm vorbehaltenen Entscheidung über die Einrichtung einer Umweltzone in Offenbach lahmt und offensichtlich sogar rückwärts geht, drohen mit Birgit Simon rhetorisch die Pferde durchzugehen. Von Marcus Reinsch

Heute bescheinigte die Bürgermeisterin und Umweltdezernentin den zuständigen Ministerien „eine mittlerweile offen zutage getretene Verantwortungs- und Zuständigkeitsdiffusion“. Bedeutet: Der für den Startschuss der Zone in ihrer schärfsten Variante (nur noch Autos mit grünen Umweltplaketten dürfen rein) ursprünglich angepeilte Termin - Anfang 2012 - sei „schon jetzt nicht mehr zu halten“, sagt Simon. Deshalb habe sie nun auch die „alternative Prüfung eines Lastwagen-Durchfahrverbots“ erstmal auf Eis gelegt.

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Was da los ist? Das Wort Interessenskonflikt beschreibt es wohl ganz gut. Federführend bei der anstehenden „Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für den Ballungsraum Rhein-Main“, zu dem auch der vom Offenbacher Stadtparlament im Frühsommer vergangenen Jahres als Vorschlag abgesegnete Maßnahmenkatalog gehört, ist zwar das Umweltministerium. Und das deklariere eine Umweltzone sogar als wichtigste Maßnahme. Doch das Verkehrsministerium mische auch mit, beklagt Simon. Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) lehne Umweltzonen „erstmalig aus prinzipiellen Erwägungen ab“. Und wie dieser Zwist in Wiesbaden ausgehe, „das steht in den Sternen“.

Simon: „Schwer nachvollziehbar“

Diese „Untätigkeit des Landes“ hindere die Stadt Offenbach aber daran, „dringend erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität endlich anzugehen.“ Wer im Umfeld der so genannten Hotspots in der Stadt lebt - also beispielsweise an der westlichen Bieberer Straße, wo die Schadstoffbelastung die Grenzwerte um bis zu 50 Prozent übersteige -, der „muss auf jene Entlastung warten, die ihm sogar gesetzlich zusteht“, sagt Simon.

Auch vor dem Hintergrund der klammen Stadtkasse und der Sorgfaltspflicht im Umgang mit Steuermitteln findet es Simon „schwer nachvollziehbar, dass wir im Einvernehmen mit dem Ministerium hohe Personal- und Finanzmittel für externe Gutachten in diesen Prozess investiert habe, und diese Vorarbeit nun möglicherweise umsonst gewesen ist“. In einem Brief an Wiesbaden habe sie darauf hingewiesen, dass Offenbach in Sachen Luftreinhaltung sein Stadtsäckel nun vorerst zubinde. „Wir können doch nicht noch mal Zeit und Geld in Zuarbeit investieren, deren Ergebnisse dann hinter den Mauern der hessischen Landesregierung womöglich gleich wieder in der Tonne landen.“

Dass ähnliche Mühen in anderen Städten zu ganz anderen Ergebnissen geführt haben, fuchst die Umweltdezernentin ganz besonders. Sie findet es überdies „gänzlich unverständlich, dass ungeachtet der Aussagen, dass es zu keinen weiteren Umweltzonen kommen soll, der Hessische Städtetag auf Bitten des Umweltministeriums seine Mitgliedsstädte zu einer Stellungnahme auffordert, wie sie zur Idee stehen, regionale Umweltzonen über Stadt- und Kreisgrenzen hinweg einzurichten.“ Da stelle sich die Frage, „wer in Wiesbaden eigentlich für Umweltfragen zuständig ist und das Sagen hat, immer dringender“.

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