Fahrt im rechtsfreien Raum

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Dürfen Alte und Kranke, die den Weg zu Arztpraxen in der Fußgängerzone nicht laufen können, mit dem Taxi dorthin gebracht werden? Ginge es streng nach den Buchstaben der Straßenverkehrsordnung, müsste die Antwort „Nein“ lauten.

Offenbach ‐ Jeder Schritt schmerzt. Gerlinde R. ist 84 Jahre alt, im Kopf noch fit, doch die verflixten Knie, die wollen einfach nicht mehr. Also ist die Offenbacherin aufs Taxi angewiesen, das sie bis vor die Praxistür bringt, wenn sie mal wieder zum Orthopäden muss. Von Barbara Hoven

„Manchmal, an schlechten Tagen, begleitet mich auch einer bis hoch in die Praxis“, ist die Seniorin dankbar. Doch mancher Taxifahrer scheut diesen Gefallen. Er könnte ihm ein Knöllchen einbringen.

Das Problem: Der Arzt, dem Gerlinde R. vertraut, hat sein Domizil in der Fußgängerzone. Wie Dutzende andere Mediziner auch. Da hineinzufahren, ist Otto Normalverbraucher nie und dem Lieferverkehr nur zu bestimmten Zeiten erlaubt, wie diverse Schilder zeigen. Und dort ist – zumindest wenn es streng nach den Buchstaben der Straßenverkehrsordnung geht – auch Offenbachs Taxifahrern die Einfahrt verboten. „Wir befinden uns da in einem rechtsfreien Raum“, sagt Addy Wehner, der Chef des Unternehmens Taxi-Ruf, für das 54 Autos in der Stadt unterwegs sind.

Immer wieder Strafzettel für Taxifahrer

Zwar gibt es eine formlose schriftliche Vereinbarung mit der Stadt. Die besagt, dass es toleriert wird, wenn Taxen ihre gehbehinderten Fahrgäste zu in der Fußgängerzone ansässigen Ärzten bringen. Zwar sei diese Vorgehensweise nicht expressis verbis von der Straßenverkehrsordnung gedeckt, ist dort zu lesen, doch gebiete es der gesunde Menschenverstand, in diesem speziellen Fall eine Ausnahme zu machen. Deshalb seien „alle im Bereich der Verkehrsüberwachung eingesetzten HilfspolizeibeamtInnen über diese Regelung informiert und handeln entsprechend.“

Das war 1994. Längst aber weiß nicht mehr jede Hipotesse und jeder Hipo davon. Immer wieder fangen sich Taxifahrer in der Fußgängerzone Straftzettel ein. Nach Protest werden die zwar meist wieder zurückgenommen, aber das ist umständlich und lästig. Auch Harry Schweitzer, der Vorsitzende der Taxi-Union Offenbach, kennt den Konflikt. Es sei ja schön und gut, sagt er, dass es die Vereinbarung gebe: „Aber dann müssen die Ordnungsamtsleute davon auch was wissen. Wir können doch nicht jedem Hilfspolizisten auf der Straße erklären, warum wir kein Knöllchen kriegen dürfen.“

Klare Regelung muss her

Ordnungsamtschef Peter Weigand bestätigt die Vereinbarung, betont aber, dass diese Ausnahmeregelung nur für den Transport kranker und gebrechlicher Fahrgäste gelte. Heißt: Wer ein Taxi bestellt, weil er am Stadthof im „Café am Rathaus“ ein Stück Kuchen essen will, wird nicht bis vor die Tür gefahren. Auch darf kein Taxi bis vor den Kaufhof in der Frankfurter Straße kommen, um Großeinkäufer von ihren Tüten zu entlasten.

Auf diese Kunden haben es die Taxifahrer auch gar nicht abgesehen. Sie wollen ihnen aber eindeutig erklären können, warum sie in der Einkaufsmeile nicht zur Verfügung stehen. Addy Wehner beschreibt diesen Aspekt des Problems so: „Manche Fahrgäste wollen einfach nicht glauben, dass wir nicht in die Fußgängerzone fahren dürfen.“ Immer wieder gebe es Diskussionen mit verärgerten Kunden. „Wir sind da als Dienstleister schwer in der Zwickmühle“, sagt Wehner.

Deshalb müsse eine klare Regelung her. „Ich fordere, dass die Fußgängerzone ganz offiziell für den Taxitransport von Patienten befahren werden darf, natürlich nur so wenig wie möglich und wenn’s wirklich nötig ist“, fasst er zusammen.

Doch wer entscheidet, was wirklich nötig ist? Woher weiß man als Taxifahrer, ob der Anrufer, der ein Taxi ordert, wirklich gehbehindert ist oder einfach nur faul? Fragen, die kaum zu beantworten sind – da sind sich Wehner und Weigand einig.

Mangel an offiziellen Taxiplätzen

Nur ziehen sie aus dieser Erkenntnis unterschiedliche Schlüsse. „Der Fall ist so komplex, und es gibt so viele Einzelfälle, dass es keine eindeutige generelle Regelung geben kann“, sagt der Ordnungsamtschef. Folglich sieht er keinen Bedarf für eine grundsätzliche Regelung, die ’94er Vereinbarung reiche ihm aus. Nicht länger aber Wehner und seinen Kollegen: „Wir wollen klare, bekannte Regeln, die jeder einhält.“

Natürlich dürfe das Befahren der Fußgängerzone nicht ausarten, müsse aber etwa für Fahrten zu Arztpraxen möglich sein. „Sonst dürfte es eben keine Praxen in Fußgängerzonen geben. Aber das geht ja schlecht“, scherzt Schweitzer. Und fügt hinzu, was Offenbachs Droschkenkutscher schon seit langem umtreibt, der Mangel an offiziellen Taxiplätzen: Ein zusätzlicher Taxistand am Eingang des autofreien Bereichs, etwa an der Ecke Kaiser- und Frankfurter Straße, täte Geschäft und Kunden ganz gut.

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