FDP favorisiert gesonderten Bebauungsplan

Ein-Euro-Läden und Wettbüros verbannen

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Offenbach - Manche Offenbacher sprechen gern von einem „subjektiven Leerstand“. Darunter fallen für sie Ein-Euro-Läden, Wettbüros oder Ladengeschäfte, die günstige Telefongespräche offerieren. Das greifen die Liberalen auf.

Die FDP-Fraktion nöchte einen neuen Anlauf nehmen, solche „unerwünschte Nutzungen“ aus der Innenstadt zu verbannen. Zwar habe sich die Besucherfrequenz durch die Ansiedlung des KOMM leicht verbessert und werde die Innenstadt Schritt für Schritt aufgehübscht, doch gebe es auch „problematische, gegenläufige Tendenzen und Risiken“. Diese könnten einen sogenannten Trading-Down-Effekt, also eine Abwanderung der Kunden, zur Folge haben.

Um das zu verhindern, schlägt FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck einen Bebauungsplan nach „Mannheimer Modell“ vor, der diese unerwünschten Nutzungen „im identitätsstiftenden Teil der Innenstadt“ ausschließt. Für bestimmte Teile – etwa die Fußgängerzone Frankfurter Straße und den Aliceplatz – soll es Verhinderungs-Regelungen zu Vergnügungsstätten, Postenwarenverkaufsmärkte („Ein-Euro-Shops“) sowie Wettbüros und Call-Shops geben. Das Bauplanungsrecht erlaubt es den Gemeinden, so Oliver Stirböck, die Nutzungskonzeptionen für ihre unterschiedlichen Einkaufslagen zu entwickeln und mit dem Instrumentarium des Baugesetzbuchs auch durchzusetzen.

Und wieder zitiert der Liberale das Mannheimer Modell als Vorbild: Eine „Schnäppchenmeile“ würde das Publikum für verbleibende Fachgeschäfte verschrecken, die sich den Fortbestand in einer attraktiveren Lage oft nicht mehr leisten könnten. Für einen solchen Bebauungsplan für die Innenstadt sei selbstverständlich eine differenzierte Herangehensweise erforderlich. Ein komplettes Verbot der nicht allgemein erwünschten Nutzungen sei planungsrechtlich nicht abzusichern.

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mk

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