FDP: Realitäten am Klinikum zu lange verdrängt

Offenbach (vs) - Die Offenbacher FDP-Fraktion sieht „Verdrängung von Realitäten“ und „Entscheidungsunfähigkeit“ als Ursache für die Situation am Klinikum.

In der politischen Diskussion würden Vor- und Nachteile unterschiedlicher Betriebsmodelle „interessengeleitet oder aus Opportunität“ dargestellt. Deshalb sei es richtig gewesen, dass Stadtkämmerer Michael Beseler (SPD) voriges Jahr ein Verfahren in die Wege leiten wollte, um auf die Offenbacher Situation passende Modelle in einem Wettbewerb zu erkunden. „In dieser Lage von Stadt und Klinikum geht es nicht um ein Wunschkonzert“, sagt FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.

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Die Koalition habe damals „Beseler hängen lassen“, wodurch die Stadt mehr als ein halbes Jahr verloren habe. Daher sei das jetzige Markterkundungsverfahren eine Chance, Versäumtes nachzuholen. Bisher hätten weder Politik noch neue Klinikleitung einen gangbaren Weg gewiesen, wie nach Prognosen der Leitung geschätzte 160 Millionen Euro zwischen 2010 und 2015 oder jährlich 17 Millionen Euro ab 2015 aus öffentlichen Mitteln aufgebracht werden können.

Offenbach könne es sich sicher nicht leisten, das Klinikum dauerhaft zu subventionieren. „Es ist völlig unrealistisch, wenn Koalition und Klinikleitung die öffentlich-rechtliche Trägerschaft wie eine Monstranz vor sich hertragen“, so Stirböck. Das sei eine „Verdrängung der Realitäten“. Nicht der Regierungspräsident habe das Klinikdesaster zu verantworten, sondern die Politik: „Die einen haben schöngefärbten Zahlen der alten Leitung zu lange vertraut, die anderen hatten nicht die Kraft, Gehör für ihre Bedenken zu finden.“

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