Bußgelder

Feilschen mit der Polizei?

+

Offenbach - Kann man mit der Polizei feilschen, wenn es um die Höhe des Bußgeldes geht? Diese Frage stellt sich Roland K. , seit er vor wenigen Tagen in eine Kontrolle der Ordnungshüter im Kreis Offenbach geraten ist. Von Michael Eschenauer

Was war passiert? K. war am frühen Abend mit seinem Auto vom Firmenhof gefahren und hatte den Sicherheitsgurt nicht angelegt. „Ich mach’ das sonst immer, hatte aber viel um die Ohren und es einfach vergessen“, erinnert sich K. Nach wenigen Metern erfasst ihn das Auge des Gesetzes: Flackerndes Blaulicht im Rückspiegel und die Leuchtschrift auf den Dach eines Streifenwagens fordern zum Anhalten auf. „Fahrzeugpapiere und Führerschein bitte. Sie wissen wahrscheinlich, warum wir Sie anhalten“, sagt der Streifenbeamte.

„Klar, ich habe den Gurt nicht angelegt.“ K. sieht sein Fehlverhalten ein. „Sind Sie mit einer Barverwarnung von 30 Euro einverstanden?“, fragt der Polizist. K. nickt, zückt das Portemonnaie, um mit einem Blick festzustellen, dass es nicht reicht - er hat nur 25 Euro dabei. „Tut mir leid, ich hab nicht genug Bares“, sagt er. Der Ordnungshüter reckt sich vor, wirft einen scharfen Blick in die Geldschatulle und sagt: „Na gut, dann nehm’ ich halt die 25 Euro.“

Fünf Euro gespart

Fünf Euro gespart, nicht schlecht. K. fährt in den Feierabend - im Gepäck die korrekt ausgestellte Quittung über das Verwarnungsgeld und die bohrende Frage: Kann man über Bußgelder verhandeln?

„Nein bei Ordnungswidrigkeiten im Verkehr haben Betroffene keinerlei Verhandlungsmöglichkeiten“, stellt der Sprecher des Polizeipräsidiums Südosthessen in Offenbach, Josef Michael Rösch, klar. Allerdings existiert für den Polizisten bei geringfügigen Verwarnungen bis 35 Euro wie zum Beispiel wegen Falschparkens, Nichtbenutzung des Blickers, kleineren Fahrzeugmängeln, geringer Geschwindigkeitsüberschreitung, Nichtmitführen der Fahrzeugpapiere oder des Führerscheins oder eben bei Gurtsündern die Möglichkeit eines mündlichen Rüffels. „Das ist bei niederschwelligen Ordnungswidrigkeiten so eine Art unbürokratischer Denkzettel, der natürlich auch präventiven Charakter hat, so Rösch. Allerdings müsse der Verkehrssünder sein Fehlverhalten eingesehen haben, mit dem Knöllchen einverstanden sein und sofort oder binnen einer Woche zahlen. Ansonsten leitet die Polizei ein Bußgeldverfahren ein, das mit höherem bürokratischen Aufwand und in der Regel mit Mehrkosten für den Betroffenen verbunden ist.

„Nach oben oder unten abgewichen“

Das Verwarnungsgeld ist zwar in einem bundeseinheitlichen Katalog festgelegt. Aber: „Wenn besondere Umstände hinzukommen, kann nach oben oder unten abgewichen werden, so Rösch. Teurer kann es zum Beispiel werden, wenn zu der Ordnungswidrigkeit eine Gefährdung Dritter oder Sachbeschädigung hinzukommen. Dumm für die Fahrer von Edel-Karossen: Ein Abschlag ist auch „bei offenkundig außergewöhnlich schlechten wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen möglich“ (Paragraf 2, Abs. 5 Bußgeldkatalog-Verordnung). Allerdings darf am Ende das Verwarnungsgeld nicht unter 20 Euro sinken.

Lehre fürs Leben: Erstens: Eigentlich sind die Gesetze für alle Menschen gleich, aber manchmal hat auch die Polizei eine soziale Ader. Zweitens: Ein altes Auto und ein griffbereiter Pfändungsbeschluss im Handschuhfach können unter Umständen auch Vorteile haben.

Kommentare