Ordnungsdezernent im Interview

Felix Schwenke über Offenbach und die Salafisten

Stadtrat Dr. Felix Schwenke
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Stadtrat Dr. Felix Schwenke

Offenbach - Für manche Politiker ist die Ausreise eines in Offenbach angeklagten Salafisten - trotz Fußfessel - ein „Skandal“. Unser Redaktionsmitglied Peter Schulte-Holtey fragte bei Offenbachs Ordnungsdezernenten Dr. Felix Schwenke (SPD) nach:.

Wie beurteilen Sie den Fall, wie konnte das passieren? 
Warum seine Ausreise trotz Fußfessel offenbar nicht verhindert werden konnte, ist eine Frage an die für die Überwachung von Grenzen und Flughäfen zuständigen Behörden. Ich fühle mich jedenfalls in meiner Einschätzung bestätigt, dass man diese Entwicklung nicht auf die leichte Schulter nehmen kann. Unsere Demokratie muss sich zur Wehr setzen.
Ist dies wieder einmal ein Zeichen dafür, dass die Offenbacher „Salafisten-Szene“ sehr gefährlich ist?
Diese Beurteilung obliegt den Sicherheitsbehörden. Mit diesen stehe ich in engem Austausch. Mir wird von dort mitgeteilt, dass die Salafisten-Szene nicht lokal, sondern bundesweit organisiert ist. Das Rhein-Main-Gebiet ist neben anderen Regionen Deutschlands ein Schwerpunkt. Mir wurde nicht von einer spezifische „Offenbacher Salafisten-Szene“ oder einer besondere Konzentration gewaltbereiter Personen berichtet. Wann immer sich die Sicherheitsbehörden an mich wenden, kooperieren wir mit ihnen.
Was hat die Stadt zuletzt unternommen, um potenzielle Extremisten besser zu überwachen - welche Präventionsmaßnahmen wurden eingeleitet?

Lesen Sie dazu auch den Artikel "Mit Fußfessel in den Heiligen Krieg"

und

den Kommentar von Redakteur Peter Schulte-Holtey

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