Vom Fettpolster zehren

Offenbach ‐ Die gute Nachricht vorweg: In Offenbach wird vorerst nichts teurer, was die Stadt zu verantworten hätte. Gleich hinterher, was dies relativiert: Die Offenbacher haben bisher hier und da auch ein bisschen mehr als andere bezahlt. Von Thomas Kirstein

Bundesweit schwingt ein Schreckgespenst den Gebührenhammer. Weil Bund und Land mit nicht vorhandenen Mitteln Konjunkturpakete schnüren und Steuergeschenke machen wollen, wird allenthalben vorgerechnet, welche Dienstleistungen teurer werden könnten.

Städte und Gemeinden schlagen Alarm, sie sind die letzten, die von den Hunden gebissen werden. Bei ihnen kommen deutlich weniger Milliarden als bisher an. Offenbach werden wohl allein mindestens zehn Millionen Euro an so genannten Schlüsselzuweisungen des Landes fehlen.

Andere Kommunen überlegen bereits, wie sie ihre Bevölkerung zum Ausgleich der Ausfälle einspannen können. Als Lösung bieten sich kostendeckende Gebühren an. In den vergangenen Jahrzehnten ist vieles subventioniert worden - vom Müll übers Wasser bis zur letzten Ruhe gab es bürgerfreundliche Preise. Die Differenz zu den tatsächlichen Kosten verkraftete der allgemeine Haushalt.

Kostendeckung durch Gebühren lautet das Gebot

Nicht so in Offenbach. „Kostendeckung“ durch Gebühren lautet in der chronisch defizitären Stadt schon seit fast 20 Jahren das vom Regierungspräsidenten scharf überwachte Gebot. Bei diversen Städte-Vergleichen hat das Offenbach bisweilen nicht allzu gut und günstig aussehen lassen.

Manchmal durfte es sogar ein bisschen mehr aus der Bürger-Tasche sein, wie der für etliche städtische Dienstleistungen zuständige Stadtrat Paul-Gerhard Weiß (FDP) zugibt. So hat sich der Stadtdienstleister ESO über einige Jahre hinweg mittels höherer Müllgebühren sozusagen ein Fettpolster angefressen. Von dem zehren können die Offenbacher, die es ja auch bezahlt haben.

2008 konnte die Müllgebühr sogar um zehn Prozent gesenkt werden. Dennoch liegt laut Weiß noch genug auf der hohen Kante, um in den nächsten Jahren alles abfangen zu können, was an Kostensteigerungen auf den ESO zukommen mag.

Etat-Defizite über zweckgebundene Gebühren auszugleichen, ist verboten. So verspricht Weiß weitere Stabilität für Basiswerte: Bei der Straßenreinigung wird sich nichts nach oben entwickeln - es sei denn, für bestimmte Straßen änderte sich die Einstufung.

Grad der Bodenversiegelung wichtiger Faktor

Wenn demnächst vorwiegend Gewerbebetriebe mehr für Abwasser zahlen müssen, liegt das nicht an einer Anhebung des Kubikmeterpreises, sondern an einer vom Gesetzgeber vorgebenen Änderung der Berechnungsgrundlage: Da künftig zwischen Schmutz- und Niederschlagswasser zu unterscheiden ist, wird der Grad der jeweiligen Bodenversiegelung zu einem wesentlichen Faktor. „Für Privatleute geht’s aber meist gut aus“, beruhigt Weiß.

Auch das Sterben wird in der Regel nicht teurer. Offenbachs Friedhofsgebühren gehören sowieso schon zu den höchsten im Land. „Weil wir nicht wie andere Kommunen die Friedhöfe subventioniert haben - die müssen jetzt aber nachziehen“, erläutert Weiß.

Kitagebühren müssten theoretisch vervierfacht werden

Die einzigen städtischen Gebühren, die nicht annähernd die Kosten decken, sind jene für die Kindertagesstätten. Sie müssten theoretisch vervierfacht werden. Aber auch hier wird sich die Krise nicht auswirken. Ein klares Nein zu Erhöhungen kommt von Stadtkämmerer Michael Beseler (SPD): „Erschwingliche Plätze für möglichst viele Kinder anzubieten, verstehen wir als Teil unseres Bildungsauftrags.“ Ohnehin bezahlt nur etwa die Hälfte der Offenbacher Eltern ihre Kindergartenplätze vollständig aus eigener Tasche.

Beseler sieht keine entscheidenden Stellschrauben, an denen man drehen könnte, um die Offenbacher Gebühreneinnahmen zu verbessern: „Wir haben alle Spielräume nach oben ausgeschöpft.“ Es sei denn, so fügt der Kassenwart scherzhaft hinzu, „wir machen unsere Falschparkknöllchen doppelt so teuer wie bisher“.

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