Rückschlag für Offenbach und Neu-Isenburg

Offenbach/Neu-Isenburg/Leipzig - Die Städte Neu-Isenburg und Offenbach haben vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im Kampf gegen den Flughafenausbau in Frankfurt eine Niederlage einstecken müssen.

Das Gericht wies ihre Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen eine Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) ab, wie das Leipziger Gericht mitteilte.

Der VGH in Kassel hatte im Februar vergangenen Jahres Normenkontrollanträge gegen den Landesentwicklungsplan abgewiesen.

Die Entwicklungsmöglichkeiten der Kommunen würden zwar eingeschränkt, aber nicht in unzulässiger Weise entzogen. Der VGH ließ dabei keine Revision zu.

Dagegen hatten die beiden Kommunen Beschwerde eingelegt. Der Landesentwicklungsplan legt fest, wie bestimmte Flächen genutzt werden können, wenn sie zum Beispiel in der Einflugschneise liegen.

Der Landesentwicklungsplan ist eine der Grundlagen für die eigentliche Baugenehmigung für den Flughafenausbau, den Planfeststellungsbeschluss.

Dieser war von dem Gericht schon im Sommer 2009 bestätigt worden. Mit der neuen Landebahn soll die Kapazität des größten deutschen Flughafens um rund 50 Prozent erhöht werden.

dpa

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