Truppe unter Schock

Skandal um Oberleutnant Franco A. aus Offenbach hat Spuren hinterlassen

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Der aus Offenbach stammende Franco A. diente bis zu seiner Enttarnung als Soldat des Jägerbataillons 291 der Bundeswehr in Illkirch in der Nähe des französischen Straßburgs. Das Jägerbataillon gehört zur deutsch-französischen Brigade.

Offenbach/Berlin - Vor einem Jahr wird der rechtsextreme Soldat Franco A. festgenommen. Terrorverdacht. Von einer rechten Verschwörerzelle spricht längst keiner mehr. Doch der Skandal hat die Bundeswehr bis ins Mark erschüttert. Von Nico Pointner

Der Fall war filmreif: Ein rechtsextremer Oberleutnant, der weder syrisch aussieht noch arabisch spricht, gibt sich als Flüchtling aus, spielt einen Obstverkäufer aus Damaskus und beantragt Asyl. Erfolgreich. Mit seinen rechten Kameraden soll er einen Terroranschlag unter falscher Flagge planen. Vor einem Jahr kommt der rechtsextreme Oberleutnant Franco A. in Untersuchungshaft. A. wuchs in Offenbach auf, war in seiner Jugendzeit ein unauffälliger Schüler, bekannt als guter Ruderer.

Der Fall bringt die Bundeswehr über Wochen in die Schlagzeilen. Zwei weitere mutmaßliche Komplizen, darunter Maximilian T. aus Seligenstadt, werden verhaftet. Die Rede ist bald schon von einem rechten Terrornetzwerk in der Truppe, von Soldaten, die Waffen und Munition aus Kasernen stehlen und eine Todesliste mit Politikernamen anfertigen.

Was genau Franco A. vorhatte und wie groß die Terrorgefahr wirklich war, ist immer noch nicht klar. Von einer bewaffneten Verschwörung ist aber keine Rede mehr. Ende November kommt Franco A. wieder auf freien Fuß, weil es an einem dringenden Tatverdacht mangelt. Seine beiden Komplizen wurden bereits vorher wieder freigelassen. Der Oberleutnant bleibt trotzdem tatverdächtig: Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe erhebt im Dezember Anklage wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Ob sie zugelassen wird, ist noch unklar. Doch der Skandal hat die Bundeswehr bis ins Mark erschüttert – und Spuren in und außerhalb der Truppe hinterlassen.

Behördenversagen im Rampenlicht

Besonders das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gerät in die Kritik. Das BAMF geht dem damals 28-jährigen Soldaten auf den Leim und gewährt ihm Ende 2016 eingeschränkten Schutz, bezahlt Geld- und Sachleistungen. Im Nachhinein spricht das Amt von einer krassen Fehlentscheidung, untersucht Tausende Asylverfahren. Es kommen viele Defizite ans Licht. Aber auch die Bundeswehr gerät unter Druck, es geht um Meldeketten und die Fehlerkultur. Franco A. fällt mit seiner rechten Gesinnung bereits 2014 auf, die Bundeswehr lässt ihn trotz einer rassistischen Masterarbeit gewähren. Im Januar stellt das Ministerium ein Disziplinarverfahren gegen frühere Vorgesetzte von A. wieder ein.

Aufräumaktionen und Aktionismus

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gibt sich als schonungslose Aufklärerin. Sie fliegt mit der versammelten Hauptstadtpresse in die Kaserne des Oberleutnants im französischen Illkirch. Sie lässt alle Kasernen nach Wehrmachtsandenken durchsuchen und Meldeketten überprüfen. Sie attestiert ihrer Bundeswehr vor einem Millionenpublikum ein „Haltungsproblem“ und „Führungsschwäche“. Sie will antreiben, um nicht selbst zur Getriebenen zu werden. Aber gerade weil von der Leyen auf Distanz zur eigenen Truppe geht, steht sie selbst schnell unter Beschuss.

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Eine Ministerin unter Druck

Den einen macht sie nicht genug gegen rechtsextreme Umtriebe in der Truppe, andere politische Gegner werfen ihr Übertreibung und Inszenierung vor. Schnell dreht sich der politische Streit um das Krisenmanagement der Ministerin. Von der Leyen schlittert in die schwierigste Phase ihrer Amtszeit. Auch der Koalitionspartner SPD schießt sich im Wahlkampf auf sie ein.

Maximale Verunsicherung

Auf wen und was dürfen deutsche Soldaten stolz sein? Taugen Wehrmachtsangehörige als Vorbilder? Die Truppe tat sich schon immer schwer mit der eigenen Vergangenheit. Aber nach dem Fall Franco A. herrscht maximale Verunsicherung. Bei der Kasernendurchsuchung wird größtenteils aber nur harmloser Militärkitsch gefunden. „Alle Kasernen zu durchsuchen, das wurde als überzogen empfunden“, sagt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) heute.

Vertrauenskrise in der Truppe

Vor allem innerhalb der Bundeswehr selbst hinterlässt der Skandal Spuren. Hinter vorgehaltener Hand werfen Soldaten der obersten Befehlshaberin vor, sich auf Kosten der Truppe inszeniert zu haben. Die Soldaten nehmen ihr den Vorwurf des Haltungsproblems übel, obwohl sie sich dafür immer wieder entschuldigte. „Die Ministerin hat durch ihre unbedachten Äußerungen viel Vertrauen verspielt“, meint die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger. Diese Hypothek nimmt sie mit in ihre zweite Amtszeit.

Neue Waffen für die Bundeswehr

Gewachsene Sensibilität

Das Bewusstsein in der Truppe für Verfehlungen ist gestiegen. „Die schrecklichen Vorfälle um Franco A. haben den Fokus auf Probleme mit Rechtsextremismus gelenkt, die das Ministerium jahrelang verharmlost und zu wenig ernstgenommen hat“, sagt Brugger. Seit der Affäre geht der Militärgeheimdienst MAD so vielen mutmaßlichen Rechtsextremisten in der Bundeswehr nach wie seit Jahren nicht mehr. Rechte Sprüche werden nun häufiger gemeldet. Soldaten setzen sich mit ihren Traditionen und der Fehlerkultur auseinander. Vor Kurzem unterzeichnete von der Leyen einen neuen Traditionserlass, der vor allem die Geschichte der Bundeswehr in den Mittelpunkt rückt.

„Der Fall wurde zum Anlass genommen, um zu sehen, ob das ein einzelner Verwirrter ist oder es tatsächlich eine rechte Terrorzelle in der Truppe gibt“, bilanziert der Wehrbeauftragte Bartels. „Es war gut, dass man das sehr ernst genommen hat.“ (dpa)

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