Gebühren für Offenbacher Straßenreinigung steigen
Zurück auf das Niveau von 2018: Ab Oktober werden die Kosten für die Straßenreinigung leicht ansteigen. Mit rund 17 Prozent Mehrkosten müssen die Anwohner pro Straßenmeter und Jahr rechnen.
Offenbach - Zuletzt wurden 2018 die Gebühren angepasst. Da zur damaligen Zeit genügend Rücklagen gebildet wurden, konnte die Stadt den Anteil für die Bürger um knapp 17 Prozent senken. „Wir sind verpflichtet, regelmäßig die Gebühren zu überprüfen“, sagt Kämmerer Martin Wilhelm, „nachdem die Überschüsse von 2018 nun abgeschmolzen sind, müssen wir die Gebühren wieder anpassen, um kostendeckend zu sein.“
Gleichzeitig wurden auch die Straßeneinteilung für die Reinigung aktualisiert und die Reinigungssatzung überarbeitet. So konnten die letzten Reste der „zweiten Ebene“ nach deren Abbruch aus der Liste gestrichen werden, neu wurde dagegen das Hafengebiet eingeteilt, ohne dass dabei sich die Reinigungsklasse für die Anwohner ändert. Für die Anwohner der Arthur-Zitscher-Straße wird es dagegen etwas günstiger, da diese nun nur noch zweimal statt zuvor dreimal in der Woche gereinigt wird.
Deutlich exakter als zuvor wird nun auf die Pflichten der Bürger bezüglich der Reinigung hingewiesen, manches, was zuvor schon verboten war, ist nun als Ordnungswidrigkeit zu ahnden. Etwa, wenn Unkrautbekämpfungsmittel eingesetzt werden. Oder, wie der stellvertretende Eigenbetriebsleiter Christian Loose berichtet, Laub oder Müll wie Mund-Nase-Masken von Anwohnern auf den Straßenbereich geschoben werden, um diesen nicht selbst entfernen zu müssen. „Bis zu 1000 Euro kann diese Ordnungswidrigkeit kosten“, sagt Loose. Allerdings: In den vergangenen Jahren wurde der Stadt kein Fall gemeldet, dass unerlaubterweise Herbizide zum Einsatz kamen.
Die Steigerung der Gebühr sei moderat, wie Loose betont: Wer etwa zehn Meter Reinigungsfläche besitzt, muss bei zweimaliger Säuberung in der Woche eine Jahresgebühr von 152,40 Euro statt zuvor 129,60 Euro zahlen. Fährt das Kehrfahrzeug dreimal in der Woche, fallen 228 Euro statt bisher 194,40 Euro an.
Die Straßenreinigungsgebühren
Je nach Außenwirkung, Bebauung, Art der Straße und Verschmutzungsgrad werden die Straßen in unterschiedliche Reinigungsklassen eingeteilt. Diese reichen von der einmaligen Reinigung der Straße (Klasse 1) in der Woche durch den ESO bis zur täglichen Reinigung (Klasse 7). Eine Klasse 5 ist nicht definiert, laut ESO ist die zweimalige Reinigung in der Woche die am häufigsten in Offenbach vertretene Klasse. Durch die Erhöhung ändert sich die jährliche Gebühr pro Meter Straßenfront wie folgt:
Klasse 1 von 6,48 auf 7,56 Euro
Klasse 2 von 12,96 auf 15,245 Euro
Klasse 3 von 19,44 auf 22,80 Euro
Klasse 4 von 25.92 auf 30,48 Euro
Klasse 6 von 38,88 auf 45,72 Euro
Klasse 7 von 45,49 auf 53,40 Euro.
Für die kommenden Jahre stehen Investitionen in die Straßenreinigung an, neue Kehrmaschinen müssen angeschafft werden. Die Stadt hofft dabei wieder auf Förderung wie zuletzt bei zwei Kleinkehrmaschinen: Durch Förderung wurden Mehrkosten in Höhe von knapp 200 000 Euro von Elektromaschinen gegenüber konventionellen Antrieben übernommen,
Die Gebührenordnung gilt ab 1. Oktober, die Stadtverordneten müssen dieser zuvor noch zustimmen.
Von Frank Sommer