Am Gefängnis schnuppern

Offenbach - Laut Statistik werden sie weniger, dafür aber immer brutaler: jugendliche Straftäter. War früher Schluss, wenn das Opfer am Boden lag, wird heute weiter hemmungslos zugetreten.  Von Matthias Dahmer

Fälle wie vor kurzem der Gewaltexzess in der Berliner U-Bahn lassen den Ruf nach einem schärferen Jugendstrafrecht, nach härteren und schnelleren Sanktionen lauter werden.

Als Reaktion darauf gibt es Pläne, einen sogenannten Warnschussarrest im Jugendstrafrecht zu verankern. Er kombiniert eine Bewährungsstrafe mit der Möglichkeit, den verurteilten jugendlichen Täter für einige Zeit hinter Gitter zu schicken. Dahinter steht die mittlerweile sich immer stärker durchsetzende Erkenntnis: Bewährungsstrafen, die aufgrund langer Verfahren womöglich erst nach Jahren ausgesprochen werden, haben so gut wie keine Wirkung auf Täter. Mit dem Warnschuss-arrest soll er „etwas verspüren“, wie es in den Überlegungen zum neuen Gesetz heißt.

Eine sinnvolle Ergänzung bestehender Sanktionen oder eine Strafe, die den Täter kaum abschreckt, dessen kriminelle Karriere im Gefängnis sogar noch fördert, wie Kritiker meinen? Bei Offenbacher Strafjuristen, Praktikern im nicht gerade beschaulichen Justizalltag der Stadt, werden die Pläne für einen Warnschussarrest begrüßt.

Vierwöchiger Arrest als Zwischenstufe

Für Richter Manfred Beck, am Amtsgericht Pressesprecher für Strafsachen, könnte es ein „ergänzendes Instrumentarium“ werden. Wenn etwa bei einem Schläger eine Jugendstrafe zu hart, eine Bewährung, die in der Regel bei einer Haftstrafe unter sechs Monaten ausgesprochen wird, aber zu wenig wäre. „Beides passt oft nicht, ein vierwöchiger Arrest wäre da eine Zwischenstufe“, so Beck.

Für den als Pflichtverteidiger von Jugendlichen erfahrenen Rechtsanwalt Wolfram Rädlinger ist der Warnschuss-arrest ein „vernünftiger Vorschlag“. Bei einer Bewährungsstrafe herrsche beim Verurteilten vielfach das subjektive Empfinden vor: Mir ist nichts passiert. Hinzu komme, dass sich die Täterstruktur gewandelt habe, die Verrohung immer mehr zunehme. „An solche Leute kommt man mit den erzieherischen Maßnahmen des Jugendstrafrechts kaum mehr heran“, sagt Rädlinger. Mit dem Arrest könne ihnen die „Realität des Gefängnisalltags“ gezeigt werden.

Bis zu einem Verfahren vergeht zu viel Zeit

Eines der Hauptprobleme im Umgang mit jugendlichen Straftätern wäre indes auch mit dem Warnschussarrest nicht gelöst. Dass nämlich die Verfahren viel zu lange dauern, von einer Strafe, die auf dem Fuße folgt, schon lange keine Rede mehr sein kann. „Waren es früher zwei bis vier Monate, so liegen heute bis zu eineinhalb Jahre zwischen Tat und Verurteilung“, weiß Rechtsanwalt Rädlinger. Den Erziehungsgedanken könne man bei einer solchen Zeitspanne vergessen.

Die Zahlen des Amtsgerichts bestätigen ihn: Beim Jugendschöffengericht, wo die schwereren Taten landen, werden die Akten bis zur Verurteilung im Durchschnitt rund sieben Monate bearbeitet, wie Amtsgerichts-Vizepräsident Stefan Mohr mitteilt. Vorher lagen sie aber schon auf dem Tisch von Polizei und Staatsanwaltschaft.

Eine Beschleunigung der Verfahren bei gleichzeitiger Vorbeugung verspricht man sich bei der Landesregierung vom „Haus des Jugendrechts“. Seit wenigen Monaten gibt es solche Einrichtungen in Wiesbaden und Frankfurt-Höchst. Darin arbeiten Polizei, Staatsanwaltschaft, Jugendrichter und Sozialarbeiter unter einem Dach.

Eine überlegenswerte Idee

Nachahmenswert für Offenbach? „Zumindest überlegenswert“, sagt Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Birgit Simon (Grüne). Allerdings müsse man die Erfahrungen in Wiesbaden und Frankfurt abwarten. Und: Der „wunde Punkt“ seien die zusätzlichen Sozialarbeiter, für die Offenbach kein Geld habe. Eine weitere Klippe, so Simon, sei das auf Freiwilligkeit angelegte System der Jugendhilfe. Das ist auch für Richter Manfred Beck der entscheidende Punkt: „Viele unserer Straftäter sind justizfeindlich eingestellt, die gehen gar nicht in ein solches Haus.“ Für Strafverteidiger Wolfram Rädlinger hört sich das Konzept gut an, noch fehlten aber die Erfahrungen. Sicher sei, man müsse etwas tun. Der „große Wurf“ sieht für ihn indes anders aus: mehr Geld, mehr Personal, eine bessere Ausstattung für die Jugendjustiz.

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