Wirbel um Beamte aus Offenbacher Präsidium

Gerichte stoppen Durchsuchungen bei Polizisten

Offenbach/Darmstadt (re) ‐ Die hessische Polizei kommt nicht zur Ruhe: Bei Ermittlungen gegen eigene Beamte ist sie vom Landgericht Darmstadt gestoppt worden. Die Richter lehnten Anträge auf Durchsuchung der Wohnungen von zwei Polizisten des Präsidiums Südosthessen in Offenbach ab.

Einen entsprechenden Bericht des Hessischen Rundfunks (hr) bestätigte eine Gerichtssprecherin. Der Verdacht auf Verletzung von Dienstgeheimnissen gegen die Polizistin und den Polizisten beruhe nur auf Spekulationen, Ermittlungen seien unbegründet, hatte bereits das Amtsgerichts Offenbach geurteilt, dessen Spruch vom Landgericht bestätigt wurde.

Die genauen Hintergründe der polizeiinternen Schlammschlacht sind unklar. Dem hr und dem Anwalt der betroffenen Polizisten zufolge sollen die beiden auf Missstände aufmerksam gemacht haben. Einer der Beamten habe im vergangenen Jahr Mobbing durch Vorgesetzte beklagt.

Offenbacher Polizeikreise berichten dagegen, der ins Visier geratene Polizist habe persönliche Gründe für eine Art Rachefeldzug gegen die Polizeispitze. Er sei bei der Beamtin mit Annäherungsversuchen gescheitert. Es soll sich zudem um einen „notorischen Querulanten“ handeln, der seit Jahren bei vollen Bezügen nicht im Dienst sei.

Das hessische Innenministerium wies auf Anfrage zurück, hinter den Ermittlungen gegen missliebige Beamte zu stecken. Dies hatte der Anwalt des Polizisten im hr angedeutet. Aus Wiesbaden hieß es, die Ermittlungen seien von der Staatsanwaltschaft Darmstadt eingeleitet worden, das Landespolizeipräsidium sei nur am Rande beteiligt gewesen.

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