Schwarzarbeit, Metallklau und mehr

Polizei-Großeinsatz in der östlichen Innenstadt

+
Unter anderem auf der Berliner Straße kontrollierten Polizeibeamte am Mittwochabend 540 Verkehrsteilnehmer und 141 Fahrzeuge.

Offenbach - Am frühen Mittwochabend ist noch nicht viel zu sehen vom späteren Großaufgebot. Im Gegenteil: Kaum eine Streife zeigt sich im östlichen Innenstadtbezirk, geschweige denn Beamte in blauer Uniform. Von Fabian El Cheikh

Sie widmen sich zu diesem Zeitpunkt vermutlich in enger Abstimmung mit den städtischen Behörden den Gaststätten, Gewerbebetrieben und mehreren Liegenschaften – oder sind in Zivil unterwegs.

Später am Abend aber kommt es auch zum öffentlichkeitswirksamen und sichtbaren Einsatz: Bis ein Uhr nachts kontrollieren die Gesetzeshüter insgesamt 540 Verkehrsteilnehmer und 141 Fahrzeuge. Der Einsatz lohnt sich: 23 Strafverfahren leitet sie ein, insbesondere wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Hinzu kommen drei Anzeigen wegen Missachtung des Waffengesetzes. Bei der Kontrolle des fließenden Verkehrs stellen die Beamten zudem bei einer Vielzahl der Überprüften Verstöße gegen das Kraftfahrzeugsteuer- und Pflichtversicherungsgesetz fest. Daneben vollstrecken sie zwei Haftbefehle und leiten drei Verfahren nach dem Ausländerrecht ein.

Erhebliche Verstöße gegen die Gaststättenordnung

Bei den Gaststättenkontrollen stellt die Polizei teils erhebliche Verstöße gegen die Gaststättenordnung fest, die entsprechende Bußgeldverfahren nach sich ziehen. „Zudem mussten wir zwei Anzeigen wegen Schwarzarbeit fertigen“, berichtet am Tag danach Polizeipressesprecher Henry Faltin.

Wie hier an der Karlstraße kontrollierten die Einsatzkräfte zusammen mit dem Ordnungsamt auch die Belegung und den Zustand von Wohnungen.

Für einen Betrieb hat der überraschende Besuch in Uniform sofortige Konsequenzen: Die Gaststätte muss noch am Mittwochabend schließen, weil der Weiterbetrieb nicht mehr möglich ist.

Auch vermeintliche kleine Sünden liegen im Fokus des Einsatzkommandos. So überprüfen Mitarbeiter des Ordnungsamts diejenigen, die Sperrmüll durchsuchen und Altmetall und andere Wertstoffe widerrechtlich einsammeln. Die Bilanz: Zwei VW-Busse voll mit Altmetall werden aus dem Verkehr gezogen. Die illegalen Sammler zahlen an Ort und Stelle Bußgelder in Höhe von 100 und 175 Euro und müssen das gesammelte Altmetall unter Aufsicht beim Wertstoffhof der Stadt abliefern.

Immobilienkontrollen durch Bauaufsicht und MainArbeit

Bei den Immobilienkontrollen durch Bauaufsicht und MainArbeit finden sich Hinweise, dass einige Mieten zu hoch für den Zustand der Wohnungen sind. „In mehreren Fällen werden in Folge gewährte Leistungen zu überprüfen sein“, so Faltin. Zudem stellt die Bauaufsicht derartige Mängel fest, dass die Vermietung ganzer Geschosse untersagt wird.

Hintergrund der gemeinsamen Aktion von Polizei, Ordnungsamt und MainArbeit sind Beschwerden von Anwohnern rund um das Mathildenviertel, die sich jüngst gehäuft haben. „Auch die Stadt erhielt verstärkt Meldungen, wonach eine Verwahrlosung des Viertels moniert wurde. Die Palette der Klagen reichte von wilder Müllablagerung über Ruhestörungen und Verkehrsverstößen bis zu Überbelegungen von Wohnungen und illegalen Beschäftigungen.“

Für die beteiligten Behörden ist der Einsatz ein großer Erfolg, betont Faltin und kündigt weitere Aktionen an.

Kommentare