Ein gutes schlechtes Jahr

Offenbach ‐ Das war gleich ganz kaltes Wasser für die Mädchen, die gestern „Girls Day“-Gäste im Rathaus waren. Als Stadtkämmerer Michael Beseler der Presse den „Vorläufigen Jahresabschluss 2009“ vorstellte, saßen die jungen Damen auf der Suche nach beruflicher Orientierung dabei. Von Marcus Reinsch

Und nahmen neben der Erkenntnis, dass Zahlen Schwindel auslösen, folgende Botschaft mit: Eine Stadt, die schon pleite ist, kann noch viel ärmer werden. Oder wird von höheren Mächten dazu gezwungen, wie Beseler und Bürgermeisterin Birgit Simon klagen. Vergangenes Jahr endete Offenbachs freier Finanzfall erst tief in den roten Zahlen. Beselers Mannschaft verbuchte 346,7 Millionen Euro Ausgaben, aber nur 316,2 Millionen Einnahmen. Die 30,5 Millionen Euro neue Kredite - zwischenzeitlich war wegen zu pessimistischer Gewerbesteuerschätzungen sogar mit 45 Millionen gerechnet worden - haben den städtischen Schuldenberg auf 486 Millionen Euro wachsen lassen.

Die 500-Millionen-Marke, das hat der Stadtkämmerer längst in seinen aktuellen Haushaltsplan geschrieben, „wird dieses Jahr deutlich gerissen werden. Alle Indikatoren weisen auf dramatische Verschlechterungen hin.“ Bedeutet: mindestens 80 Millionen Euro weitere Miese. Im Vergleich dazu sei das vergangene Jahr „für Offenbach noch ein gutes gewesen“, sagt Beseler. Zumal der Kassensturz nach der alten, eher oberflächlichen Betrachtungsweise der Kameralistik im Gegensatz zur Doppik genannten neuen wohl sogar ein „Plus-Minus-Null“ hergegeben hätte.

Hätte allerdings nur besser ausgesehen und wäre nicht besser gewesen. Denn jetzt noch „zahlungsunwirksame“ 31,5 Millionen Euro, die neuerdings ebenfalls aufgeführt werden müssen, sind schon für konkrete Zwecke reserviert und keine Manövriermasse mehr. Beispielsweise die 12 Millionen Euro fürs neue Kickersstadion, die vom 20-Millionen-Paket des Landes abgezwackt wurden. Um finanziell wieder gutzumachen, was sie der Stadt einbrocken, müssten Land und Bund allerdings sehr viel mehr herausrücken. Beselers und Simons Liste zu schmähender Gemeinheiten aus der Wiesbadener und Berliner Gesetzes- und Verordnungskiste ist lang.

Schlecht: Die Stadt musste „und wollte“ (Simon) alleine im vergangenen Jahr 97 Millionen Euro für Unterkunft und Heizung Langzeitarbeitsloser und ihrer Familien ausgeben. Erstattet bekommt sie davon nur 27 Millionen. Auf der Kostenseite stehen auch Riesenposten wie Zinsen (18,3 Millionen Euro), Abschreibungen (20,4 Millionen), Kita-Zuschüsse (20,7 Millionen), die Rücklage für den Schulbau (10,4 Millionen) und natürlich Personal- und Versorgungskosten (63,3 Millionen).

Alle Minus-Posten mit den Einnahmen - die größten Brocken sind 51,5 Millionen Euro Gewerbesteuer, 48 Millionen Einkommen- und Umsatzsteuer und 71,3 Millionen Schüsselzuweisungen - gegengerechnet, ergibt unterm Strich dramatisch weniger als Null. Und so werde es weitergehen, rechnet Beseler vor, weil das Land weiterhin munter Aufgaben an die Kommunen delegiere, ohne dafür genug oder überhaupt Geld zu überweisen. Hinzu komme, dass in der Krise auch Gewebe- und Einkommensteuer wegbrechen und entsprechend mehr Sozialfälle zu unterstützen sind. Gerade in Offenbach.

Rubriklistenbild: © Rainer STurm / Pixelio

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