Offenbacher Hafenträume geplatzt

Kassel/Offenbach - Eines der wichtigsten Offenbacher Zukunftsprojekte, die Bebauung des Hafenviertels, muss von Grund auf neu justiert werden. Von Matthias Dahmer

Der Bebauungsplan für den Hafen, wo ein neuer Stadtteil entstehen soll, ist nach einer Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Kassel unwirksam. Das Gericht gab gestern den Normenkontrollklagen von sechs Firmen auf der gegenüberliegenden Frankfurter Mainseite statt. Die Unternehmen befürchten Schallschutzauflagen durch die näher rückende Wohnbebauung. Die Revision gegen die Urteile wurde nicht zugelassen. Allerdings ist dagegen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig möglich.

Die Richter zerpflückten in ihrer Entscheidung vor allem die dem Bebauungsplan zugrunde liegenden Abwägungen beim Lärmschutz. Zudem sei eine Fläche im westlichen Teil des Hafens als Mischgebiet ausgewiesen, die nach dem Regionalplan als „Siedlungsbeschränkungsbereich“ des Frankfurter Flughafens gelte.

Gericht zerpflückt geplanten Lärmschutz

Für Offenbach Oberbürgermeister Horst Schneider liegt das Urteil, „jenseits aller unserer pessimistischen Erwartungen“. Dabei sei man optimistisch nach Kassel gefahren. Nicht zuletzt, weil der Bebauungsplan mit allen übergeordneten Behörden abgestimmt gewesen sei.

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Trotz der eindeutigen Begründung des VGH, der den einstigen Industriehafen nicht als „Umstrukturierungsgebiet“ einstuft, will die Stadt Offenbach zusammen mit der Frankfurter Wohnungsbaugesellschaft ABG, dem ersten Investor im Hafen, an dem Bau von Mietwohnungen dort festhalten, wie Schneider sagte. Gleiches gelte für den Umzug der Hochschule für Gestaltung in den Hafen sowie den Bau einer neuen Schule. Ob Beschwerde in Leipzig eingelegt wird, ist ebenso offen wie die weiteren konkreten Schritte. Dazu müsse die ausführliche Urteilsbegründung abgewartet werden, hieß es gestern.

Für Offenbachs Flughafendezernent Paul-Gerhard Weiß zeigt das Urteil, welche Einschränkungen der Stadt schon jetzt durch den Flughafen auferlegt sind. Sollten im Zuge der geplanten neuen Landebahn wie vorgesehen die Siedlungsbeschränkungen erweitert werden, sei im gesamten Hafen schon aus diesem Grund keine Wohnbebauung mehr möglich.

So könnte es bald am Offenbacher Hafen aussehen:

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