Hartz-IV-Empfänger

Hartz-IV-Empfänger: Stadt muss Wohnkosten neu berechnen

Darmstadt/Offenbach - Die bisherige Berechnungsmethode der Stadt Offenbach bei den Wohnkosten für Hartz-IV-Empfänger muss überarbeitet werden. Das hat das Hessische Landessozialgericht entschieden.

Bei der Berechnung der Wohnkosten für Hartz-IV-Empfänger müssen einem Gerichtsurteil zufolge möglichst viele Informationen zum Mietwohnungsmarkt berücksichtigt werden. Ein einfacher Mietspiegel, der etwa nur auf bestehende Verträge abhebt, teurere Angebote für freie Wohnungen aber nicht einschließt, reiche dafür nicht aus, teilte das Hessische Landessozialgericht heute in Darmstadt mit. Damit könnten die Wohnkosten nicht ermittelt werden.

Hartz-IV-Empfänger haben einen Anspruch darauf, Geld für die Unterkunft zu bekommen. Um den Betrag berechnen zu können, müssten aber die tatsächlichen Mietpreise angemessener Wohnungen vorliegen, befanden die Richter.

Mit diesem Urteil wurde die bis vor kurzem geltende Berechnungsmethode der Stadt Offenbach kritisiert. Dies sei inzwischen aber korrigiert, sagte der Offenbacher Stadtrat für Arbeit und Soziales, Felix Schwenke (SPD). Seit April gelte ein neues Berechnungskonzept, das nicht nur bestehende Mietverträge, sondern auch die Wohnungsangebote berücksichtige.

(dpa)

Diese Jobs bringen weniger als Hartz IV

Studie: Diese Jobs bringen weniger als Hartz IV

Rubriklistenbild: © dpa

Kommentare