Mit Helm in die zweite Amtszeit

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Mit Spaß in die zweite Runde: Nachdem Bürgermeisterin Birgit Simon (links) ihm die Urkunde überreicht und Parlamentschefin Sieglinde Nöller ihm die Amtskette umgehängt hatte, gab‘s ein Lachen für die Fotografen.

Offenbach - Es ist ein Geschenk, das für den größten Applaus sorgt: Damit der regelmäßig ökologisch korrekt durch die Stadt radelnde Offenbacher Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) auch möglichst sicher unterwegs ist, überreicht ihm Grünen-Fraktionschef und Namensvetter Peter Schneider gestern Abend bei der offiziellen Einführung des OB in seine zweite Amtszeit einen rot-weißen Fahrradhelm. Von Matthias Dahmer

Es ist ein Abend im ehrwürdigen Büsingpalais, der - deklariert als Sondersitzung des Stadtparlaments - den mehr als 300 geladenen Gästen erfreulich kurze Ansprachen und dem im September wiedergewählten Stadtoberhaupt wieder mal das Tragen der Amtskette, viel Lob und wenige, im Politikgeschäft aber wohl unvermeidliche, Seitenhiebe beschert.

Den Reigen der Redner eröffnet eine nicht immer namenssichere Parlamentschefin Sieglinde Nöller (CDU), die später Horst Schneider auch die Amtskette umhängen wird. Von der katastrophal niedrigen Wahlbeteiligung bei Schneiders Wiederwahl spannt sie den Bogen über die Forderung nach mehr Transparenz in der Politik bis hin zum Fluglärm. Dabei versteigt sie sich zu der in Offenbach derzeit ganz und gar nicht angesagten und deshalb für Kopfschütteln sorgenden Formulierung, es handele sich um „Fluggeräusche“ und jedes Flugzeug bedeute auch „Wirtschaftskraft“.

Peter Freier wünscht dem OB angesichts dessen „sehr optimistischer Sichtweise einen Schuss Realismus“

Professioneller macht’s Stefan Grüttner: Der Chef der Offenbacher CDU überbringt in seiner Funktion als hessischer Sozialminister Glückwünsche der Landesregierung und hofft, Schneider werde immer im Interesse Offenbachs handeln. Angesichts knapper Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament hält es Grüttner - nun wieder ganz Offenbacher CDU-Vorsitzender - für erforderlich, dass Schneider „auf Kooperation setzt“ und dafür auch die nötigen Mehrheiten findet. Er spielt dabei auf die Absicht des OB an, einen Unionsvertreter in den hauptamtlichen Magistrat zu holen, um die stärkste Fraktion im Parlament besser einzubinden. Ein Vorhaben, das bislang auf Widerstand beim grünen Koalitionspartner und in Teilen der SPD stößt.

Das Begehren, im Magistrat mitzuregieren, schimmert auch in den Worten von CDU-Fraktionschef Peter Freier durch, der im September die Stichwahl gegen Schneider verloren hatte. Er gratuliere namens der „größten Fraktion“, so Freier. Zugleich wünscht er dem OB angesichts dessen „sehr optimistischer Sichtweise einen Schuss Realismus“. Ausschließlich Lob gibt’s erwartungsgemäß von den eigenen Leuten. Mit der Wiederwahl hätten die Bürger auf Kontinuität gesetzt, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Schneider und überreicht „Nervennahrung“. Erinnerungen steuert außer dem eingangs beschriebenen Helm Grünen-Frontmann Peter Schneider bei. Die sechs Jahre seien schnell vergangen, er freue sich auf die weiteren sechs. Oliver Stirböck von der FDP findet, „die letzten Jahre haben dem Stadtbild gut getan“, was auch ein Verdienst des OB sei. Er betont, die Liberalen seien zu einem „parteiübergreifenden Bündnis bereit“.

Helmut Eisenkolb von den Piraten nimmt Groll der Internet-Gemeinde pfiffig aufs Korn

Das in der Internet-Gemeinde mit Groll registrierte Vorhaben Horst Schneiders, sich aus Facebook zu verabschieden, nimmt Helmut Eisenkolb von den Piraten pfiffig aufs Korn: Vielleicht könne er ja seine viel zu lange Rede auf Schneiders Facebook-Seite stellen, so lange diese noch existiere.

Schneider selbst spricht in seiner etwa viertelstündigen Antrittsrede in weiten Teilen von dem, was schon im Interview mit unserer Zeitung zu lesen war: Die Stadt Offenbach sei angesichts ihrer Verschuldung auf die Hilfe des Landes angewiesen, was eine Stadtentwicklung mit Hilfe Privater nicht ausschließe. Kämpferisch gibt er sich beim „Menetekel Fluglärm“. Ohne den „Offenbacher Durchhaltewillen“ würde es die Option Bundesverwaltungsgericht nicht geben. Dort, ist sich Schneider sicher, werde das Nachtflugverbot bestätigt und eine ergänzende Planfeststellung angeordnet. Und: „Wir müssen weiter die Montagsdemos besuchen und Fraport und die Flugsicherung mit gut begründeten Beschwerden attackieren.“

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