Inflation als Unsicherheit
Das Jahr 2021 war kein leichtes, insbesondere durch die Corona-Pandemie hatten es Bürger und Wirtschaft schwer. Dennoch, zumindest vom Haushaltsergebnis her, dürfte 2021 als erfolgreiches Jahr gezählt werden: Der nun vorgelegte Jahresabschluss weist ein Plus von 27,4 Millionen Euro auf – 21,7 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant.
Offenbach – Der vorige Kämmerer Peter Freier hatte in dem letzten von ihm verantworteten Haushalt mit einem kleinen Plus von 5,7 Millionen Euro gerechnet, durch höhere Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen fällt das Ergebnis jedoch deutlich besser aus, wie Stadtkämmerer Martin Wilhelm erklärt. Bei der Vorstellung der Zahlen dankte Wilhelm seinem Vorgänger für den „reibungslosen und fairen Übergang“ im Amt.
Überraschend kommt das Ergebnis freilich nicht, für den aktuellen Haushalt wurde bereits damit gerechnet. Vor Freudensprüngen und Begehrlichkeiten warnt Wilhelm jedoch deutlich, denn das Geld wird für die städtischen Rücklagen dringend benötigt. Bekanntlich sind für dieses Jahr die Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich für Offenbach deutlich zurückgegangen, nur dank der Rücklagen war eine Haushaltsgenehmigung ohne Grundsteuererhöhung möglich, wie jüngst auch der Hessische Rechnungshof bei seiner Konsolidierungsberatung feststellte.
Auch die Hoffnung auf weiterhin für Offenbacher Verhältnisse hohe Gewerbesteuereinnahmen dämpft Wilhelm vorsichtig: Die liegen für 2021 mit 85,2 Millionen Euro zwar über den angesetzten 70 Millionen Euro, doch ist „darin auch ein Einmaleffekt enthalten, der sich so nicht wiederholen wird“, betont der Kämmerer. Ein Wermutstropfen angesichts der Gewerbesteuereinnahmen ist freilich, dass damit auch die entsprechende Umlage für die Stadt steigt.
Für dieses Jahr plant die Stadt mit Gewerbesteuereinnahmen von 77 Millionen Euro, Tendenz steigend. 2025 sind 94 Millionen Euro angestrebt, dann sollen auch die Neuansiedlungen von Samson und Biospring auf dem Innovationscampus die Einnahmen stärken. Allerdings: Ein Blick etwa auf die Jahre 2016 bis 2019 zeigt, dass die Gewerbesteuer von einem steten Auf und Ab geprägt war – nun sind zudem noch die Folgen der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskriegs auf die weltweite Wirtschaft mit einzubeziehen.
Immerhin, die Hessenkasse, das Entschuldungsprogramm des Landes, zeigt Wirkung: Nicht nur konnten die Verbindlichkeiten um 585 Millionen Euro drastisch abgebaut, auch konnten Rücklagen aufgebaut werden. Betrugen die Rücklagen durch Überschüsse 2018 noch null Euro, waren es 2019 knapp 29,4 Millionen Euro, für dieses Jahr knapp 96,7 Millionen Euro. „Es ist wunderbar, dass wir nun überhaupt Rücklagen haben“, sagt Kämmereileiter Markus Riedl, doch auch er warnt vor allzu großen Begehrlichkeiten. Denn in den kommenden Jahren muss die Stadt aller Voraussicht nach auf dieses Geld zurückgreifen, um angesichts der hohen Ausgaben und Vorhaben den Haushalt auszugleichen.
Sorge bereitet dem Kämmerer dabei vor allem die sich rasant entwickelnde Inflation. „Mit einer Inflationsrate von 7,9 Prozent allein im Mai konnte zu Jahresbeginn niemand rechnen“, sagt er. Auch die Überlegungen der Zentralbank bezüglich der Änderung des Zinsniveaus oder die der Bundesregierung für „Superabschreibungen“ für Firmen dürften in der Stadtkämmerei wenig Begeisterung auslösen. Zumal allerorten der Ruf nach Lohnerhöhungen angesichts der Inflation hörbar wird. „Wir haben knapp 100 Millionen Euro Personalkosten“, sagt Wilhelm, „da kann man sich leicht ausrechnen, was schon zwei Prozentpunkte bedeuten“. Seinen Vorsatz, nicht am Grundsteuerniveau zu rütteln, bekräftigt er weiter. (Frank Sommer)