Interview mit Stefan Mohr

Neuer Präsident ist nach Hause gekommen

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Sieht das Offenbacher Amtsgericht für die Zukunft gut gerüstet: Stefan Mohr, seit vergangener Woche Chef an der Kaiserstraße.

Offenbach - Stefan Mohr ist neuer Präsident des Amtsgerichts, wo er von November 2009 bis Mai 2013 bereits als Vize tätig war. Redakteur Matthias Dahmer stellte dem 55-Jährigen Fragen – unter anderem zum Justizstandort Offenbach und zum schwindenden Respekt vor Justitia.

Ihre erste Amtshandlung an Ihrer neuen (alten) Wirkungsstätte war...?

Mein Dienstantritt wurde eingeleitet mit einem herzlichen Empfang durch alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, denen ich am ersten Tag begegnet bin. Die allermeisten kannte ich noch aus meiner Vizepräsidentenzeit, und ich war ja auch kein Unbekannter, so dass mir der Einstieg wirklich leicht fiel und ich es als Rückkehr „nach Hause“ empfunden habe. Ich hätte mich gern zuerst einmal in Ruhe weiter orientiert, aber leider lässt das Amt eines Gerichtspräsidenten das nicht immer zu. Und so waren auch diesmal bereits am ersten Tag unaufschiebbare Termine in meinem Kalender notiert. Meine allererste Amtshandlung war daher die Ernennung einer neuen Richterin auf Probe, gefolgt von der Ernennung einer Beamtin des mittleren Dienstes auf Lebenszeit.

Was schätzen Sie an der Justiz in Offenbach?

Ein großer Vorteil des Justizstandorts Offenbach ist es, dass sämtliche Justizbehörden unter einem Dach zusammengefasst sind. Außer dem Amtsgericht befinden sich in unseren Gebäuden das Arbeitsgericht, die Staatsanwaltschaft und die drei Kammern für Handelssachen. Darüber hinaus schätze ich besonders die Zusammenarbeit mit der Anwaltschaft in Offenbach, die sich immer ausgesprochen kollegial und – auch bei gelegentlich harten Auseinandersetzung in der Sache – mit gegenseitiger Wertschätzung und Achtung gestaltet.

Der Umstand, dass man sich im Regelfall auch persönlich kennt, macht die Zusammenarbeit an den verschiedenen Fronten doch viel leichter und angenehmer, und einige Probleme können schon manches Mal auf dem kurzen Dienstweg gelöst werden. Besonders dankbar bin ich dem Anwaltsverein dafür, dass dieser in unserem Haus eine Rechtsauskunftsstelle mit regelmäßigen Sprechzeiten eingerichtet hat. Dieses Angebot wird von der Offenbacher Bevölkerung gern und rege angenommen.

Was will der neue Amtsgerichtspräsident verändern?

Das Amtsgericht befindet sich dank der erfolgreichen Arbeit der bisherigen Behörden- und Geschäftsleitung und dank der ausnahmslos hoch motivierten, teamorientierten und sehr gut qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in einem hervorragenden Zustand, sodass ich momentan keinen brandaktuellen Veränderungsbedarf sehe. Meine vorrangige Aufgabe sehe ich darin, das Amtsgericht auf diesem ausgezeichneten Stand halten zu können.

Daneben werden auch von außen auf uns zukommende Veränderungen nicht ausbleiben und sind wohl auch vorgezeichnet durch bereits jetzt bestehende Sparzwänge, die aus der im Jahr 2011 in Hessen beschlossenen Schuldenbremse resultieren. Eine weitere Herausforderung wird sich ergeben aus dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten, dessen Fernziel es ist, die Kommunikation zwischen Anwaltschaft und Gerichten letztlich papierlos werden zu lassen. Für unsere Profession, deren Arbeitsalltag durch Papierakten dominiert wird, wird dies wahrscheinlich eine neue Justizwelt werden.

„Häuser des Jugendrechts“ gelten als probates Mittel, um die Jugendkriminalität zu senken. Wäre eine solche Einrichtung ein Rezept für Offenbach?

Die bisherigen Erfahrungen mit Häusern des Jugendrechts zum Beispiel in Frankfurt und Wiesbaden sind durchaus als positiv zu bewerten. Beim Umgang mit Jugendkriminalität gibt es allerdings keinen Königsweg. Sofern die Stadt Offenbach im Zusammenspiel mit der Landespolizei und der Staatsanwaltschaft ein solches Projekt in Angriff nehmen sollte, darf man sich selbstverständlich der Beteiligung auch des Amtsgerichts sicher sein. Aus meiner früheren Vizepräsidentenzeit kann ich aber berichten, dass auch ohne Haus des Jugendrechts Polizei, Staatsanwaltschaft und Amtsgericht in Kooperation mit der Jugendgerichtshilfe eng zusammenarbeiten und Modelle entwickelt haben, um möglichst schnelle Reaktionszeiten zu gewährleisten. Davon abgesehen verfügt das Amtsgericht Offenbach über eine gut ausgestattete und hervorragend funktionierende Jugendgerichtsabteilung, so dass jetzt schon kurze Verfahrenslaufzeiten der Regelfall sind.

Vorfälle in jüngster Zeit lassen erkennen, dass der Respekt vor Polizei und Gerichten schwindet. Ist das auch in Offenbach so? Wie lässt sich da gegensteuern?

Die Entwicklung des schwindenden Respekts vor staatlichen Institutionen ist auch aus meiner Sicht besorgniserregend, wenngleich es sich glücklicherweise nur um Einzelfälle handelt und man Zurückhaltung üben sollte, daraus eine Gesamttendenz zu folgern. In Offenbach sind derartige Fälle zum Glück noch nicht aufgetreten, wenn man mal von der Zerstörung der Gebäudefront des Justizzentrums mittels Vorschlaghammer vor einigen Jahren absieht.

An dieser Stelle darf auch auf die wichtige und wertvolle Arbeit der Präventionsräte von Stadt und Landkreis Offenbach hingewiesen werden, an deren Lenkungsgruppen das Amtsgericht beteiligt ist.

Das ehemalige Abschiebegefängnis des Landes, das unmittelbar ans Amtsgerichts angrenzt, harrt einer neuen Bestimmung. Welche Nutzung würden sie favorisieren?

Die ehemalige Anstalt für Abschiebungshaft sollte ursprünglich in ein Studentenwohnheim umgewidmet werden. Dieser Plan wird mittlerweile nicht weiter verfolgt, und es ist beabsichtigt, das Gebäude zu verkaufen. Die Vermarktung gestaltet sich schwierig, da nicht zuletzt wegen des bestehenden Denkmalschutzes ein hoher Investitionsbedarf besteht. Das Amtsgericht ist für jegliche Art der Nutzung dieses Gebäudes offen, sofern sich dies mit unserem Geschäftsbetrieb harmonisieren lässt. Beispielweise hielte ich die Umgestaltung in ein kulturelles Veranstaltungszentrum wie etwa in dem ehemaligen Polizeigefängnis Klapperfeld in Frankfurt für durchaus denkbar. Andererseits könnte ich mir die Nutzung als Disko oder Club wie im alten Polizeipräsidium Frankfurt schwer vorstellen.

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