Jahresabschlussrechnung der Stadt

Das Ergebnis ist besser als erwartet

Konnte gestern erfreuliche Zahlen vorlegen: Horst Schneider

Offenbach - Das lief dann doch besser als gedacht: Statt eines befürchteten Defizits in Höhe von 42,7 Millionen Euro weist die Jahresabschlussrechnung der Stadt für 2013 nur ein Minus von 6,5 Millionen auf. Von Matthias Dahmer 

Zu verdanken ist diese positive Entwicklung, die Kämmerer Horst Schneider gestern Nachmittag präsentierte, im wesentlichen drei Faktoren: Zunächst einer Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock über 20 Millionen Euro, wobei es sich um die zweite Tranche von insgesamt 40 Millionen fürs Klinikum handelt: Weshalb der Betrag, wie schon 2012, als die erste Tranche floss, als Einmaleffekt angesehen werden muss.

Weiterer Grund fürs geschmolzene Defizit sind Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer: Sie lag mit 65,6 Millionen um 10,6 Millionen über der Planung für den Nachtrag 2013. Schneider bedauerte ein wenig, dass es sich nur um eine konjunkturell bedingte Erhöhung handele, welche sich noch nicht strukturell in Offenbach verfestigt habe.

Dritte Säule der erfreulichen Entwicklung: Das nachhaltig niedrige Zinsniveau, welches der Stadt Einsparungen bei den Bank- und Darlehenszinsen in Höhe von 12,5 Millionen Euro bescherte. „Das wird so idyllisch nicht bleiben“, prognostizierte Kämmerei-Leiter Winfried Ermert. Zum Teil kann sich die Stadt derzeit Geld zu einem Zinssatz von 0,2 bis 0,4 Prozent leihen, wobei aber das Risiko täglicher Fälligkeit in Kauf zu nehmen ist.

Dass am Ende kein Plus in der Schlussrechnung 2013 steht, ist wegen Besoldungsanpassungen teurer gewordenen Rückstellungen für Pensionen und Versorgungsaufwendungen geschuldet. Das schlägt mit 12,5 Millionen Euro ins Kontor. Die Nachricht sei erst vor wenigen Wochen ins Haus geflattert, so der Kämmerer. „Das hat uns alle geschockt.“ Was den nicht genehmigten Haushalt 2014 angeht, ist Schneider optimistisch, das schutzschirmkonforme Defizit von 48,6 Millionen Euro zu schaffen. Wie berichtet, muss Offenbach wegen gekürzter Schlüsselzuweisungen des Landes eine Lücke von 9,9 Millionen schließen.

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Ermert deutete gestern an, dass nach Gesprächen mit den Ämtern die Einsparliste steht. Details dazu will der Kämmerer am 22. Mai verkünden, einen Tag nachdem im Magistrat der mit den neuen Zahlen versehene „Haushalt 2014 II“ abgesegnet wurde. In der Sitzung der Stadtverordneten am 5. Juni soll dann der Etat endgültig beschlossen werden. Der Fahrplan sei mit der Regierungspräsidentin abgestimmt, sagte Horst Schneider. Positiv an der späten Etat-Verabschiedung sei, dass man auf die endgültigen 2013er-Zahlen aufbauen könne.

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