Kämmerer gibt einen aus

Offenbach - Ein Quell der Freude ist der Job selten: Meistens muss Michael Beseler - wie bereits Vorgänger Gerhard Grandke - das Elend verwalten und die Miesen addieren. Gestern war eine Ausnahme: Zum ersten Mal seit Jahrzehnten präsentierte ein Offenbacher Kämmerer eine Jahresbilanz, die einen nennenswerten Gewinn ausweist. Von Alexander Koffka

Das ungewohnte Plus in Höhe von 23,8 Millionen Euro für 2008 nahm der SPD-Politiker zum Anlass, den 71 Stadtverordneten abends nach der Sitzung einen auszugeben. Gezahlt hat Beseler die Zeche aber aus eigener Tasche. Denn auch ohne Freibier für ehrenamtliche Lokalpolitiker erwartet er für dieses Jahr wieder ein großes Defizit im städtischen Haushalt. Er fürchtet, dass der Verlust sogar größer wird als die bislang einkalkulierten 31 Millionen Euro.

Dass die Stadt im Jahr 2008 ausnahmsweise Gewinn gemacht hat, ist einer Verkettung glücklicher Umstände zu verdanken: Eine auch im Kontext der Diskussion um ein neues Kickers-Stadion geflossene ungewöhnlich hohe Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock (20 Millionen Euro) ist dem 2008er Etat ebenso zugute gekommen wie ein mit 62 Millionen Euro vergleichsweise gutes Gewerbesteuer-Jahr. Weil insbesondere auch Frankfurt im Vorjahr von sprudelnden Unternehmensgewinnen profitierte, flossen für 2008 zudem 76 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich nach Offenbach. In früheren Jahren erhielt die Stadt aus dieser Quelle oft nur 50 Millionen Euro.

OB Horst Schneider würdigte gestern Nachmittag in einer Rede vor den Stadtverordneten den Überschuss. Er freue sich - wohl wissend, dass „Offenbach finanziell nicht über den Berg ist“. Das Resultat zeige lediglich: „Die Stadt hat eine Chance, den Strukturwandel zu bestehen, aber nur wenn Augenmaß gewahrt und weiter Kurs gehalten wird.“ Offenbach balanciere auf einem schmalen Grat: „Wir dürfen unseren Kindern keinen übermäßigen Schuldenberg hinterlassen, aber auch keine kaputt gesparte Stadt.“ Darum sei es richtig, insbesondere in Schulen zu investieren und im übrigen weiter sparsam zu wirtschaften.

Durch den positiven Jahresabschluss 2008 ist der Offenbacher Schuldenberg vorübergehend ein wenig kleiner geworden. Bei 468 Millionen Euro liegt das Defizit nun, das sich aus Kassenkrediten (268 Millionen Euro) und langfristigen Krediten für Investitionen (200 Millionen Euro) zusammensetzt.

Kämmerer Michael Beseler betonte gestern, die Stadt habe ihre Ausgaben im Griff. Steigerungen seien im Wesentlichen inflationsbedingt. Im vergangenen Jahr gab Offenbach insgesamt 309 Millionen Euro aus - im Jahr 1999 waren es 285 Millionen Euro. Das entspricht einer Steigerung um rund acht Prozent in neun Jahren. Die sozialen Transferausgaben bilden mit 94 Millionen Euro den größten Ausgabeposten.

Während die Ausgaben recht stabil seien, beklagt Beseler bei den Einnahmen starke konjunkturell bedingte Schwankungen. Angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise und den schlechten Meldungen aus vielen Unternehmen sei daher für das laufende Haushaltsjahr wenig Gutes zu erwarten.

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