Kampf gegen Spielhallen

Offenbach ‐ Der Kampf gegen illegale Spielhallen im Offenbacher Zentrum scheint kaum zu gewinnen. Zwar unterliegen die Glücksspieletablissements der Stadt in der Regel spätestens vor Gericht. Doch kaum hat ein Betreiber seine Sachen gepackt, rückt der nächste nach. Von Marcus Reinsch

Problem: Spielhallen sind als Mieter beliebt, weil sie bereit sind, hohe Mieten zu zahlen.

Gleich mehrere städtische Ämter versuchen, Plagen zu sein für die „genehmigungspflichtigen Einrichtungen, bei denen Spiel mit Geldeinsatz betrieben wird“. Hintergrund ist, dass ebendiese Einrichtungen samt der entsprechenden Klientel und nächtlichen Öffnungszeiten nicht unbedingt zum Offenbacher Traum vom Ruf als schöne und sichere Einkaufsstadt beitragen.

Die Ansiedlung von Spielhallen dauerhaft zu verhindern, sei schwierig, heißt es von der Bauaufsicht. Die Stadt könne zwar baurechtlich Vergnügungsstätten ausschließen. Doch das gehe nicht überall, weil es für einen solchen Ausschluss, damit er nicht angreifbar ist, einen echten „städtebaulichen Grund“ geben müsse. Ein einfaches „Wir wollen keine Spielhallen“ reiche kaum aus.

Da erscheinen zwei andere Instrumente brauchbarer. Zum einen der Hinweis an die Vermieter der Spielhallengebäude, was in ihren Immobilien erlaubt ist und was nicht. Die Vermietung an Spielhallen kann so zwar nicht verhindert werden. Aber die Gefahr, von einem der Stadt juristisch unterlegenen Spielhallenbetreiber später auf Schadenersatz verklagt zu werden, könnte zumindest abschreckend wirken.

Zum anderen gibt es die so genannte Stellplatzssatzung. Die schreibt vor, wie viele Parkplätze ein Laden nachweisen muss, wenn er eine Genehmigung haben will. Pro zehn Quadratmeter Nutzfläche wird ein Stellplatz verlangt. Und das ist in der Offenbacher Innenstadt eigentlich nie zu leisten.

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