Wer kann billiger planen?

Offenbach - CDU-Kritik: Viel Geld an externe Büros  /  Stadt: Sachverstand vorzuhalten wäre zu teuer

       Von Thomas Kirstein

Die Freien Wähler haben im vergangenen Jahr ein Nachdenken darüber gefordert, ob es angesichts der zahlreichen anstehenden Projekte nicht sinnvoll wäre, die in den vergangenen Jahre personell schwer zur Ader gelassene Offenbacher Bauverwaltung zu verstärken. Das stieß auf wenig Gegenliebe. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP und der hauptamtliche Magistrat ziehen es weiter vor, Planungsaufträge an externe Fachleute zu vergeben.

Das summiert sich. Der CDU-Stadtverordnete Michael Weiland bezweifelt jetzt, dass diese Ausgaben noch wirtschaftlich seien. Aus der Antwort auf seine Anfrage vom Juni 2008 zieht er für seine Fraktion die Befürchtung, der Magistrat könne den Überblick über die Planungskosten verloren haben.

Weiland nennt stolze Beträge: 2007 und 2008 seien 5,7 Millionen Euro an Architekten- und Ingenieurbüros gezahlt worden. Hinzu kämen 1,8 Millionen für „Projektsteuerungsleistungen“ seitens der stadteigenen EEG (Entwicklungs- und Erschließungsgesellschaft, eine Stadtwerke-Tochter).

Aufgestoßen war Weiland zunächst, dass sich die auf 260 000 Euro veranschlagte Umgestaltung des Martin-Luther-Parks um 30 000 Euro für die Planung verteuert. Wenn man vorhabe, mit begrenzten Mitteln Parks in allen Stadtteilen zu sanieren oder neu zu gestalten, sei es doch wirtschaftlicher, Planungsleistungen in der Verwaltung selbst zu erbringen, meint er.

Über einen längeren Zeitraum betrachtet, sei das keineswegs der Fall, entgegnet Stadt-Pressesprecher Matthias Müller. Im Baubereich wurden seit den Anfängen der Haushaltssanierung rund zehn Köpfe und die entsprechenden Kosten eingespart. Eigenständige Einheiten für Hoch- und Tiefbau sowie Stadtplanung verschmolzen zum Amt für Baumanagement und Stadtplanung; Aufgaben wie die Straßenunterhaltung gingen an den Stadtbetrieb ESO.

Für die hoch erscheinende Planungssumme für die vergangenen beiden Jahre hat Matthias Müller als Erklärung die im Vergleich zu den Jahren davor wesentlich höheren Investitionen in Schulbau oder Straßenumgestaltung: : Rund 33 Millionen - Stadtgeld, Landesmittel, Anliegerbeiträge - wurden 2007 und 2008 ausgegeben. In den fünf Jahren von 2001 bis 2006 waren es knapp 40 Millionen. Planungskosten zwischen 15 und 20 Prozent entsprechen laut Müller dem Schnitt auch anderer Kommunen. Die EEG habe ihre 1,8 Millionen hauptsächlich für die Erstellung des Schulbaukatasters und die damit verbundenen Einzelprojekte erhalten - die es jetzt übrigens ermöglichen, problemlos Geld aus dem Konjunkturprogramm des Landes zu beantragen.

Durch Einstellung von Fachleuten sparen zu wollen, wäre für Müller wie für Oberbürgermeister Horst Schneider auch aus anderen Gründen der falsche Weg: Planungen setzten heutzutage einen hohen Grad an Spezialisierung voraus, den eine Verwaltung nicht bieten könne. Da sei es besser, auf Büros zurückzugreifen, die auf dem Stand der Entwicklung seien - auch hinsichtlich der technischen Ausstattung. „Heute verändert sich alles rasend schnell, immer den aktuellen Sachverstand für alle Eventualitäten vorzuhalten, wäre nicht zu bezahlen“, sagte Müller. Die Steuerung der Projekte selbst bleibe allerdings bei der Stadt. Und das lässt man sich aber neues Personal kosten. Für die Schulsanierung wurde eine zusätzliche Planerin befristet auf drei Jahre eingestellt.

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