Klinik 40 Millionen mehr wert

FDP kartet nach zum Klinik-Verkauf

+
Klinik Offenbach

Offenbach - Im aufgewärmten Polit-Streit um den Abbruch des sogenannten Markterkundungsverfahrens zum Verkauf des Klinikums im Jahre 2012 meldet sich die FDP zu Wort.

Als „bar jeder Plausibilität“ bezeichnet Fraktionschef Oliver Stirböck die Aussage von Bürgermeister Peter Schneider (Grüne), der Verfahrensabbruch sei für die Stadt finanziell vorteilhaft gewesen. Der Freidemokrat erinnert daran, dass Bürgermeister Schneider und Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) nach Abbruch des Verfahrens verkündet hätten, die Angebote seien um mindestens 30 Millionen Euro zu gering gewesen. Der angebotene Verkaufspreis habe aber um 40 Millionen höher als der später beim Verkauf realisierte gelegen.

Auch die Konditionen bezüglich der Mitarbeiter seien deutlich besser gewesen, unterstützt Stirböck die Argumentation der CDU. Peter Schneider habe seinerzeit als eine seiner ersten Amtshandlungen „einen kapitalen Bock geschossen, der die Stadt viel Geld gekostet hat und zu früheren Entlassungen führt“.

Verfahren torpediert

Lesen Sie dazu auch:

Schmale Tagesordnung, viel Streit (01.02.14)

Klinikum bleibt ein Zankapfel (01.11.13)

„Die Argumentation des Klinikdezernenten ist auch deshalb wenig stichhaltig, weil es offenkundig ist, dass sich durch die Beendigung des Verfahrens die Marktsituation für das Klinikum in kurzer Zeit fundamental verschlechtert hat“, meint Stirböck. Denn einige Anbieter hätten sich unbestreitbar zurückgezogen. Peter Schneider habe damit die Stadt in eine strategische Sackgasse manövriert.

„Im weiteren Verfahren hingegen wäre im nächsten Schritt mit den Anbietern sogar über die Verbesserung der Angebote verhandelt worden“, ist sich Oliver Stirböck sicher. Schwer wiege außerdem, dass man auf Betreiben der Grünen bereits ein Jahr zuvor das von Kämmerer Michael Beseler unter dem Namen „Ideenwettbewerb“ initiierte Verfahren, das nichts anderes als ein Markterkundungsverfahren gewesen sei, torpediert habe. „Wäre dieses durchgezogen worden, hätte die Stadt mindestens weitere 40 Millionen Euro angefallenes Defizit gespart“, so Stirböck.

Demonstration der Klinikum-Mitarbeiter (2012)

Demonstration der Klinikum-Mitarbeiter

mad

Mehr zum Thema

Kommentare