Keine Einmal-Effekte in diesem Jahr für die Offenbacher Stadtkasse
Der Jubel beim hessischen Finanzministerium ist unüberhörbar: „Noch nie haben die hessischen Kommunen in einem Halbjahr so hohe Gewerbesteuern erzielt.“ 3,5 Milliarden Euro seien insgesamt von den Kommunen in den ersten sechs Monaten eingenommen worden.
Offenbach - Offenbach gehört jedoch nicht zu den Kommunen, bei denen die Einnahmen vermehrt wurden, im Gegenteil: Rein rechnerisch ist hier die Einkommenssteuer im Vergleich zum Juni vergangenen Jahres um 28,1 Prozent zurückgegangen. Das klingt dramatisch, doch für Kämmerer Martin Wilhelm kommt es nicht überraschend: Offenbach hatte durch einen Einmal-Effekt im vergangenen Juni zehn Millionen Euro mehr Gewerbesteuer als erwartet verbuchen können. „Wie der Name es sagt, tritt dieser Effekt einmal auf, somit war nicht zu erwarten, dass uns wieder diese Summe zur Verfügung steht.“
44 Millionen Euro hatte Offenbach im Juni 2021 bei der Gewerbesteuer verzeichnet, 31,9 Millionen Euro sind es nun – rechnet man die zehn Millionen ab, bleibt zwar immer noch ein Einbruch bei den Einnahmen, doch dieser stellt sich auf den Gesamthaushalt gesehen geringer dar – er war eingerechnet.
„Im Haushalt 2022 rechnen wir mit 77 Millionen Euro an Gewerbesteuer, momentan liegen wir bei ungefähr 70 Millionen Euro – das ist zwar etwas weniger, aber auch nicht so viel, dass das Ziel nicht erreichbar ist.“
Der Einmal-Effekt 2021 kam durch die Änderung eines Handelsabkommens zustande, daraufhin wurden Steuerzahlungen für einige Jahre rückwirkend neu berechnet – zum Vorteil der Stadt. „Nach dieser erfreulichen Nachricht 2021 gibt es dieses Jahr weder besonders positive noch negative Effekte für die Stadt“, sagt Wilhelm, kommende Woche werde er den Finanzbericht 2022 vorlegen.
Andere Städte können sich über besondere Effekte freuen: Durch die Corona-Pandemie hat das Unternehmen Biontech deutlich höhere Gewinne, Marburg konnte seine Gewerbesteuereinnahmen somit nahezu verdreifachen.
Von Frank Sommer