Keine Umweltplakette:

Frau soll dreimal für das gleiche Vergehen zahlen

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Seit 2015 die Umweltzone eingerichtet wurde, dürfen nur noch Autos mit grüner Plakette nach Offenbach.

Offenbach - Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Ärgerlich ist es aber, wenn man innerhalb eines Monats drei Mal für das gleiche Verkehrsdelikt bestraft wird, ohne nach dem ersten Vergehen darüber informiert zu werden. Von Steffen Müller 

Eine Neu-Offenbacherin wird nun mehrfach zur Kasse gebeten, da sie ohne Umweltplakette in der Stadt geparkt hat. Dabei erfüllt ihr Auto die Norm für den grünen Aufkleber.

11. Dezember, 20. Dezember, 2. Januar: An diesen Tagen erwischt das Ordnungsamt den geparkten Hyundai der Neu-Offenbacherin L. ohne Umweltplakette an der Ludwigstraße. Protokollgemäß werden die Verkehrsdelikte an die zentrale Bußgeldstelle nach Kassel weitergeleitet. Nur ein Detail fehlte: „Ein Knöllchen hatte ich nie“, versichert die 25-Jährige. Umso überraschter ist L., als sie Anfang Januar – drei Wochen nach dem ersten Vergehen – gleich zwei „Anhörungen im Bußgeldverfahren“ in ihrem Briefkasten findet. Dass noch ein weiteres Schreiben dieser Art folgt, ahnt sie zu diesem Zeitpunkt nicht.

Nach den ersten Mahnungen besorgt sich L. umgehend die ihr zustehende Umweltplakette. Außerdem ruft sie bei der Bußgeldstelle in Kassel an. Schließlich erhielt sie die Aufforderung, sich zu dem Vorfall zu äußern. Doch die Behörde rät ihr, erst Stellung zu beziehen, wenn der endgültige Bußgeldbescheid vorliegt.

Als Anfang Februar für ein Vergehen vom 2. Januar ein dritter Brief folgt, wird L. misstrauisch. Sie fragt sich, ob sie für alle Vergehen zahlen muss. Hätte sie nämlich direkt nach dem ersten Strafzettel vom 11. Dezember gewusst, dass sie die Umweltplakette benötigt, hätte sie sich sofort eine gekauft und wäre am 20. Dezember und 2. Januar gar nicht erst verwarnt worden.

Da sie aber an ihrem Wagen kein Knöllchen vorfand und sie das erste Schreiben erst erreichte, als sie bereits zum dritten Mal vom Ordnungsamt erwischt wurde, hatte sie keine Chance zum Handeln. „Natürlich ist es mein Fehler, dass ich ohne Plakette in einer Umweltzone parke“, gesteht sie ein. „Aber es kann doch nicht sein, dass ich nach dem ersten Vergehen zwei weitere Male aufgeschrieben werde, ohne vorher über die anderen informiert zu werden.“ Schließlich lagen zwischen den Ordnungswidrigkeiten keine drei Tage, sondern drei Wochen.

Wie es dazu kommen konnte, kann man sich beim Ordnungsamt nicht erklären. „In der Regel sollen Knöllchen ans Auto geheftet werden“, sagt Leiter Peter Weigand. Auch, dass es mehrere Wochen gedauert hat bis das erste Schreiben kam, ist ungewöhnlich. Laut Weigand sollte die unbeliebte Post nach drei bis vier Tagen im Briefkasten sein. Er geht davon aus, dass die Neu-Offenbacherin keine Verwarnung zahlen muss, da ihr Auto die Norm für die Umweltplakette erfüllt und die Fahrerin so schnell wie möglich reagiert hat.

Knöllchen-Liste: Welche Stadt wie abschneidet

Allerdings liegt die Entscheidung nicht beim Offenbacher Ordnungsamt, sondern bei der Bußgeldstelle in Kassel. Dort sieht man den Fall etwas anders. „Wer kontrolliert wird und den Führerschein nicht dabei hat, zahlt auch eine Strafe“, sagt Pressesprecher Michael Conrad. Er hält es sogar für möglich, dass die 25-Jährige für alle drei Verfahren die 80 Euro Strafe zahlen muss. „Das Gesetz kennt da keine Gnade.“ Da L. allerdings lange keine Benachrichtigung erhalten hatte, handelt es sich um einen Grenzfall. Sie solle definitiv Stellung beziehen, empfiehlt Conrad.

Das wird L. auch tun und hat schon mehrfach mit der Behörde in Kassel telefoniert. In den Gesprächen erfährt sie ein weiteres Kuriosum. Sie könne relativ einfach der Strafe entgehen, die im schlimmsten Fall 240 Euro plus Bearbeitungsgebühr beträgt. Sollte sie behaupten, sie hätte das Auto nicht gefahren, wird das Verfahren eingestellt. Denn anders als beim Falschparken, wo im Zweifelsfall der Halter zur Kasse gebeten wird, zahlt bei Verstößen gegen die Umweltplakette, derjenige, der das Auto bewegt hat. So weit will es L.. aber nicht kommen lassen. „Wenn es sein muss, zahle ich, werde aber alles dafür tun, um ohne Strafe davon zu kommen.“

Das kosten Verkehrssünden im Ausland

Dass Autos in Offenbach ohne Umweltplakette unterwegs sind, ist keine Seltenheit. 6993 Fälle wurden im vergangenen Jahr vom Ordnungsamt registriert. Das Bußgeld von 80 Euro kommt aber nicht einmal zu Hälfte der Stadt zugute, sondern geht hauptsächlich an die hessische Verkehrsbehörde.

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