RP sieht kein Problem

OB darf Freikarten für OFC nutzen

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Darf auch weiterhin Freikarten für Spiele des OFC nutzen: OB Horst Schneider.

Offenbach - Dass Oberbürgermeister Horst Schneider Freikarten des OFC zu Repräsentationszwecken nutzt, ist rechtlich nicht zu beanstanden.

Das Regierungspräsidium Darmstadt (RP), das auf Bitten der Offenbacher CDU die langjährige Praxis geprüft hat, ist zu dem Ergebnis gekommen, dass sich Schneider (SPD) damit keiner Dienstpflichtverletzung schuldig gemacht hat. Der Vorwurf der „Vorteilnahme im Amt“ ist damit vom Tisch. Das RP stützt sich bei seiner Einschätzung unter anderem auf die Staatsanwaltschaft Darmstadt: Diese habe die Vorgänge gegenüber den Verantwortlichen der OFC-GmbH geprüft und keine konkreten Hinweise auf rechtswidriges Verhalten der Beteiligten erkennen können.

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Auf dieser Grundlage sieht auch das RP keine Anhaltspunkte für eine Dienstpflichtverletzung. Der OFC hatte wie berichtet der Stadt in der Saison 2011/2012 kostenlos fünf Dauerkarten zur Verfügung gestellt, die insgesamt 9 500 Euro gekostet hätten. Im Nachgang zur von der Union angestoßenen Diskussion hatte der Magistrat am 19. März dieses Jahres Richtlinien für die „Annahme kostenloser Saisonkarten des OFC zu Repräsentationszwecken“ beschlossen.

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(mad)

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