Kleine Dachgaube, großer Ärger

Nach einem Ausbau an seinem Haus beginnt für Dr. Otto Schlander ein langer Kampf mit Bürokratie, Ämtern und fehlender Verhältnismäßigkeit.

Offenbach - „Gegen Sie ist ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. “ Als Dr. Otto Schlander im Juni vom städtischen Bauaufsichtsamt einen Brief diesen Inhalts erhält, sitzt der Schreck tief. Beim Ausbau seiner Dachgaube soll er mehrere Ordnungswidrigkeiten begangen haben. Von Veronika Szeherova

Dabei war sich der Vorsitzende des Offenbacher Heimatvereins und ehemalige Lehrer am Albert-Schweitzer-Gymnasium sicher, alles bedacht zu haben. Dann dieses Schreiben, das ihn gefühlt zum Straftäter macht.

Rückblende: Damit der 83-Jährige und seine gleichaltrige Frau künftig einer möglichen Pflegekraft eine angemessene Bleibe bieten können, entscheiden sie sich für den Ausbau ihrer Dachgaube. Schlander beauftragt eigens einen Architekten. Damit will er sichergehen, dass dieser alle baulichen und behördlichen Dinge im Blick behält. „Ich bin ein bautechnischer Laie. Was man da alles an Unterlagen braucht, weiß ich gar nicht.“ Die Arbeiten beginnen, sind im Frühjahr abgeschlossen.

„Fahrlässig gehandelt“

Juni: Für Schlander völlig überraschend kommt der Brief vom Bauaufsichtsamt. Er habe „fortgesetzt“ Ordnungswidrigkeiten begangen, weil er mehrere Unterlagen über den Ausbau nicht fristgemäß abgegeben habe. Daher sei ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet worden. „Ich bin mein ganzes Leben lang ohne Staatsanwalt ausgekommen, und dann das“, erzählt der Bieberer kopfschüttelnd.

Da er die vorgeworfenen fünf Beanstandungen, unter anderem einen fehlenden Standsicherheits- und Wärmeschutznachweis, nicht beantworten kann, verweist Schlander in seinem Antwortschreiben an seinen Architekten. Die Bauaufsicht reagiert, er als Bauherr habe fahrlässig gehandelt und könne mit Strafgeldern belegt werden.

Juli: Schlander erhält einen Bußgeldbescheid in Höhe von 105 Euro.

August: Der Architekt stellt in einem Brief klar: „Die Nachweise (...) sind nicht erforderlich, da es sich bei der Vergrößerung der Gaube um eine Kleinmaßnahme handelt, die unter die Bagatellregelung fällt.“ Nicht mal sechs Quadratmeter hat der Bauherr beim Umbau gewonnen, erst ab 15 Quadratmetern seien diese Nachweise erforderlich. Dennoch reicht er die Unterlagen nach. Das Bauaufsichtsamt erklärt in seinem Antwortschreiben den Vorgang für abgeschlossen. Das ist er auch für Schlander: „Was sollte ich mehr machen?“ Er verbucht es als unangenehme Bagatelle.

„Ablauf der Geschehnisse schwer nachvollziehbar“

Oktober: Umso überraschter ist er, als er eine Mahnung in seinem Briefkasten findet. Die 105 Euro sind immer noch fällig, plus eine Mahngebühr von sechs Euro. Schlander ruft bei der zuständigen Sachbearbeiterin an, die sich jedoch unnachgiebig zeigt. „Sie sagte, die Ordnungswidrigkeit sei nun mal begangen, auch wenn sie mittlerweile behoben sei“, erzählt er. Eine halbe Stunde dauert das Gespräch. „Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zählte bei ihr nicht.“ Das Telefonat lässt ihn nicht los, zwei Nächte kann er kaum schlafen. Schlander zahlt die Summe unter Vorbehalt. „Ich werde davon nicht arm und die Stadt nicht reich“, sagt er.

Doch er wendet sich an den Oberbürgermeister und unsere Zeitung. Zu groß ist seine Enttäuschung darüber, wie die Dinge gelaufen sind: „Im Bauaufsichtsamt spricht man nicht mit einer Zunge.“ Er habe völlig gegensätzliche Aussagen von Mitarbeitern bekommen. Auch sei der Ablauf der Geschehnisse schwer nachvollziehbar. Aber vor allem macht ihm der Tonfall der Briefe zu schaffen, die sofortigen staatsanwaltlichen Drohungen wegen Kleinigkeiten. „Das steht in keinem Verhältnis“, findet er.

Bauaufsichtsamt gesteht internen Fehler ein

Matthias Trümner-Friese, Referent des Oberbürgermeisters, meint, dass es sich bei den Schreiben um Standardvordrucke handelt. „Die enthalten die Konsequenzandrohung und Rechtsbelehrung, da müssen wir alle gleich behandeln.“ Obgleich er verstehe, dass „es erschreckend wirken kann“.

Es sei aber nichts, was sich das Offenbacher Rathaus ausgedacht habe. Dass Schlander Fristen versäumt habe, sei nun mal ein Fakt, daher die Bußgeldforderung. „Dieses Verfahren ist gesetzlich vorgeschrieben.“

In seinem jüngsten Schreiben fasst das Bauaufsichtsamt ausführlich das gesamte Bußgeldverfahren zusammen und gesteht einen internen Fehler ein. Für Schlander nur ein kleiner Trost für vier ärgerliche Monate. Bußgeld ist übrigens nach wie vor fällig. In Höhe von 35 Euro.

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