„Klinik bei Stadt lassen“

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Offenbach - Die Details des Krankenhausdeals überzeugen Dieter Faulenbach da Costa, parteiloser Direktkandidat der Linken, nicht. „Werden offiziöse Verlautbarungen und Erfahrungen zusammengeführt, wird es bei 450 Millionen Euro Subvention für den Käufer nicht bleiben."

Auch werde nichts von der Arbeitsplatzsicherung übrig bleiben. Die zugesagten Ausbaumaßnahmen werde der Käufer seinen Gewinnerwartungen unterordnen. „Da das Krankenhaus im Bedarfsplan des Landes enthalten ist, kann ein privater Betreiber die Stadt unter Druck setzen. So werden private Gewinne, zu Lasten öffentlicher Haushalte erzielt“, so Faulenbach.

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Mit dem Deal werde öffentliches Eigentum auf Kosten der Stadt verschenkt. „Warum kann man nicht einen Krankenhausbetrieb mit Verbleib der Liegenschaft im städtischen Eigentum vereinbaren?“ Erfahrungen aus Entwicklungsländern belegten, dass am Ende das Land ärmer sei als zuvor. Deshalb gelte es, den Ausverkauf kommunalen Eigentums zu verhindern. Die vergangenen Jahre hätten den Beweis erbracht, dass es nicht besser werde, sondern schlimmer.“ Faulenbach hält die Rekommunalisierung für die bessere Lösung: „Ein rekommunalisiertes Krankenhaus kann nicht insolvent werden.“ 

(mt)

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