Wer sind die Schuldigen?

CDU bohrt beim Klinik-Desaster nach

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Offenbach - Der CDU-Fraktionschef will nicht nur nach vorn blicken, sondern auch die Vergangenheit bewältigen. Peter Freier möchte Verantwortliche benannt wissen und eindeutige Schuldzuweisungen möglich machen.

Basis dafür sollen die Antworten auf 25 detaillierte Fragen an den Magistrat sein. Mit der Anfrage will Freier unter anderem Aufklärung über „die jahrelangen und zahlreichen Verstöße gegen den Grundsatzbeschluss zum Klinikneubau aus dem Jahre 2005, deren Ursachen und zu den verantwortlichen Gremien und Personen“.

Der Christdemokrat geht auch auf mögliche private Verstrickungen von ehemaligen Mitarbeitern des Klinikums in Geschäfte ein. Geklärt wissen will er, welche Rolle führende Kommunalpolitiker und Aufsichtsratsmitglieder bei dem Desaster gespielt haben und in welchem Umfang sie ihrer Aufsichtspflicht nachgekommen sind.

„...und der Magistrat bekommt nichts mit“

Folglich endet fast jede der 25 Fragen mit der Feststellung „...und der Magistrat bekommt nichts mit“. Das betrifft unter anderem die Baukostensteigerung von 140 auf 180 Millionen, Beraterkosten, Geldflüsse zwischen Offenbach und dem zeitweiligen Geschäftsbesorger in Wiesbaden, diverse nachteilige Verkauf- und Rückmiet-Geschäfte von Material und Geräten oder die Verbuchung von zusätzlichem Personal unter Leasingkosten.

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„Viele in Rathaus und Klinikum würden das selbst verursachte Desaster gern ganz schnell vergessen, krampfhaft wird der Blick nur nach vorn gerichtet“, meint Freier. Doch Ross und Reiter müssten ohne Ansehen von Person und Rang genannt werden; dazu sei die Verschleuderung öffentlichen Vermögens zu groß. Freier will „weitreichende Hinweise“ aus dem Kreis der Mitarbeiter erhalten haben, denen die Kommunalpolitik nachzugehen habe. Gleichzeitig sei der Magistrat verpflichtet, möglichst schnell und umfassend aufzuklären, auch mit externer Unterstützung.

tk

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