Transparentes Verfahren bei Klinik-Verkauf

„Kein Schnäppchen im Winterschlussverkauf“

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Klinik-Käufer kaufen mit, was sie nicht brauchen, sondern abreißen lassen müssten: den alten Zentralbau.

Offenbach - Was ist Offenbachs Klinikum wert? Vielleicht weiß man am 31. März, was es Interessenten wert ist. Bis dahin, so die Vorgabe des Landes, sollte das Krankenhaus vom Bevollmächtigten Professor Friedrich Grimminger verkauft sein.

Über den zu erlösenden Preis für den ab 180 Millionen Euro teuren Neubau kann nicht einmal spekuliert werden. Die Angebote beim später abgebrochenen Markterkundungsverfahren galten jedenfalls als unterirdisch, von maximal 40 Millionen ging die Rede.

Das Klinikum sei für Offenbach aber nicht nur ein großer Vermögenswert, sondern auch eine Einrichtung der Daseinsfürsorge für die Bürger, mahnt die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen: „Darum darf es auch nicht verramscht werden wie bei einem Winterschlussverkauf oder ein Spekulationsobjekt werden“, meint der stellvertretende AfA-Vorsitzende Jo Herbst.

Transparentes Verfahren gefordert

Eigentlich dürfe man die Vorverhandlungen nicht einem noch so renommierten Experten überlassen, sondern solle ein für die Öffentlichkeit nachvollziehbares, transparentes Verfahren wählen, fordert die SPD-Gruppierung: Dazu gehöre ebenso eine Wertermittlung der zum Verkauf stehenden Objekte wie Verkaufsbedingungen zum Schutz der beschäftigten Arbeitnehmer und der Qualität der Patientenbetreuung.

Besondere Vorsicht empfehlen die Genossen bei der Wahl des Käufers, da Erfahrungen zeigten, dass einige privatisierte Krankenhäuser den Leistungsdruck auf die Beschäftigten erhöhten, den Patientenservice ausdünnten und zugesagte Leistungen nicht einhielten. Die AfA will sich daher nicht IHK und FDP anschließen, die einen Verkauf um jeden Preis befürworteten. Schließlich sei das Klinikum kein Unternehmen, dessen Inhaber beliebig austauschbar sei, und keine nur auf wirtschaftlichen Erfolg ausgelegte Firma, von der man sich nach dem Verkauf verabschieden könne.

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Herbst: „Wenn Sozialminister Stefan Grüttner tut, was er schon lange hätte tun müssen, nämlich einen Verbund der rhein-mainischen Kliniken mit entsprechender Landesbeteiligung herbeizuführen, würden sich wirtschaftliche Probleme lösen. Schließlich haben alle Kliniken wirtschaftliche Probleme.“

tk

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