Bis zu 96 Knöllchen ignoriert

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Notorische Knöllchen-Nichtzahler sind in den Erfassungsgeräten registriert.

Offenbach ‐ Otto Normalparksünder flucht zwar, zahlt aber meist zähneknirschend und legt höchstens Widerspruch ein, wenn er sich zutiefst ungerecht behandelt fühlt. Sein Protest hätte schließlich zur Folge, dass aus dem Verwarnungsgeld ein Bußgeldverfahren wird. Von Thomas Kirstein

Es gibt jedoch eine beträchtliche Zahl von Offenbachern, die überhaupt nicht reagieren. Von rund 250.000 Knöllchen im Jahr gehen durchschnittlich 17.000 zur weiteren Verfolgung an die Zentrale Bußgeldstelle in Kassel. Für deren stellvertretenden Leiter Bernhard Steinbach ist das kein extremer Wert: In Hessen scheren sich jährlich zwischen zehn und zwanzig Prozent der Falschparker nicht um die Zahlungsaufforderungen.

Insofern ist mangelnde Zahlungsmoral auch keine Erklärung dafür, dass in der angeblichen Knöllchen-Hauptstadt einer hohen Verwarnungs-Quote vergleichsweise niedrige Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung gegenüberstehen. Das lokale Ordnungsamt hat eine Liste mit 159 ganz speziellen Personen: Jede hat mindestens 20 Strafzettel ignoriert. Das geht quer durch die Bevölkerung, da sind der Türke mit 24 Einträgen, der Deutsche mit 44 oder als Spitzenreiter ein Angehöriger einer in Offenbach sesshaft gewordenen Gruppe mit 96. Der Mann muss schätzungsweise 300 amtliche Briefe in den Papierkorb geworfen haben.

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Ein Problem, warum bislang weder Kosten- und Bußgeldbescheide, Mahnschreiben, Fahrtenbuchauflagen, Vollstreckungsbefehle oder Kontenpfändungen greifen: Es schient nicht ganz so einfach zu sein, den Halter trotz Halterhaftung die ganze Härte des Gesetzes spüren zu lassen, wenn ihm nicht nachzuweisen ist, dass er den Verstoß auch selbst begangen hat. Und ein Bußgeldverfahren kann in einem halben Jahr verjährt sein, falls der Anhörungsbogen nicht einer natürlichen Person zugestellt werden kann. Die Polizei, die von Kassel um Amtshilfe gebeten wird, kann nur selten die erbetenen einwandfreien Beweise liefern, wer ein aufgefallenes Auto tatsächlich in der Regel fährt.

Das heißt nicht, dass man lediglich renitent genug sein muss, um ungeschoren davon zu kommen. Wird ein Halter oder Fahrer als „auffälliger Wiederholungstäter“ eingestuft, muss er laut Bernhard Steinbach damit rechnen, dass er den Führerschein durch in Flensburg gesammelte Punkte verliert. Peter Weigand, der Chef des Offenbacher Ordnungsamts, formuliert die Drohung mit der Führerscheinstelle so: „Wenn einer dauernd Parkverstöße begeht und nicht zahlt, besteht die Vermutung, dass er die Verkehrsregeln nicht kennt und zum Führen eines Fahrzeugs ungeeignet ist.“

Stadt will Möglichkeiten zur Beschleunigung ausschöpfen

Inwieweit seine 159 Pappenheimer zwischenzeitlich doch mal belangt werden konnten, weiß Weigand mangels Rückmeldung aus Kassel nicht. „Es ist ein verdammt zähes Verfahren“, sagt er. Die Stadt Offenbach will indes ihre Möglichkeiten zur Beschleunigung ausschöpfen: Fallen die elektronisch registrierten Kennzeichen künftig auf, ist es nicht mehr mit einem Verwarnungsgeld getan; es wird sofort das Bußgeldverfahren eingeleitet.

Weigand möchte allerdings Informationen unserer Zeitung nicht bestätigen, wonach eine noch schärfere Gangart angedacht sei. Die notorischsten zahlungsunwilligen Falschparker, so heißt es, könnten bald durchaus damit rechnen, dass sie ihre Fahrzeuge öfter für viel Geld beim Abschleppdienst auslösen müssten.

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